Diese Webseite verwendet Cookies
Diese Cookies sind notwendig
Daten zur Verbesserung der Webseite durch Tracking (Matomo).
Das sind Cookies die von externen Seiten und Diensten kommen z.B. von Youtube oder Vimeo.
Geben Sie hier Ihren Nutzernamen oder Ihre E-Mail-Adresse sowie Ihr Passwort ein, um sich auf der Website anzumelden.
Bei den Wahlen in Italien spielte Europa nur eine untergeordnete Rolle. Ein Thema zum Finger verbrennen?
Bild: Mädchen beißt in heißen gegrillten Mais von arthurbraunstein von Photocase lizenziert unter Basislizenz 5.0
Ein gewisses Maß an Skepsis gegenüber Europa kann niemanden überraschen, der die Entwicklung Italiens im letzten Jahrzehnt verfolgt hat. Dass die rechten Parteien im zurückliegenden Wahlkampf dennoch auf harte Anti-EU-Rhetorik verzichteten liegt vor allem daran, dass sie Zeuge waren, als der Front National sich an der Thematik die Finger verbrannte – und Macron für einen explizit pro-europäischen Wahlkampf belohnt wurde.
Als die Italienerinnen und Italiener vor nunmehr rund drei Wochen zur Wahl gingen, lag hinter ihnen die längste Wirtschaftskrise der italienischen Geschichte. Und auch wenn die Handelsbilanz des Jahres seit 2012 wieder positiv ist, sind die Spuren der Finanz- und Bankenkrise noch deutlich sichtbar. So verzeichnet das Land nach wie vor eine hohe Arbeitslosenquote, die mit 35 Prozent insbesondere die Jugend besonders hart trifft, die ihr Glück zunehmend im europäischen Ausland sucht. Enorm hohe Zinszahlungen und strikte Reformauflagen der EU schränken den politischen Spielraum für Sozial- und eine dringend notwendige Modernisierungspolitik weiter ein.
Somit ist es auch kaum verwunderlich, dass die italienische Bevölkerung mit einem gewissen Argwohn auf die EU schaut, die die italienische Rezession durch ihr striktes Spardiktat nach Meinung vieler Expert_innen eher verlängert als zu einer nachhaltigen Verbesserung der Situation beigetragen hat. Dieser Argumentation folgte auch Ernst Hillebrand, Büroleiter der FES Rom im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung der Stiftung in Berlin. Dennoch spielte das Thema Europa im Wahlkampf lediglich eine untergeordnete Rolle.
Neben dem Imagewandel Berlusconis, der sich nach seiner Rückkehr auf das politische Parkett als „Sachwalter der europäischen Vernunft“ inszeniert, ist diese Zurückhaltung vor allem auf die wenig ruhmreichen Erfahrungen anderer europafeindlicher Parteien in Westeuropa zurückzuführen. Dank des fragwürdigen Deals mit lybischen Milizen kurzfristig entlastet, war auch der Dauerbrenner Migration in Italien sowohl von der Partito Democratico, die von Matteo Renzi geführt wird, als auch von der 5-Sterne-Bewegung, um Spitzenkandidat Luigi di Maio, als „Verliererthema“ identifiziert und bewusst kaum thematisiert worden.
Ein „ItaLEAVE“ droht damit wohl kaum. Wie die neue Regierung in Italien konkret aussehen wird, bleibt bis heute. Wer Angesichts des Erfolges des rechten Bündnisses nach wie vor mit allzu großer Sorge in den Süden Europas blickt, dem empfiehlt Ernst Hillebrand einen Blick in die Geschichte Italiens. Denn so wie die Küche des Landes die wohl weltweit beliebtesten kulinarischen Kreationen hervorgebracht haben, ist das Land auch seit jeher ein „Laboratorium der Parteienentwicklung“ gewesen.
Ansprechpartnerin in der Stiftung
Freya Grünhagen
Weiterführende Links
Der Artikel „GroKo all'Italiana?“ von Ernst Hillebrand, erschienen im IPG-Journal
Ernst Hillebrand im IPG-Journal: Warum die ökonomische Lage und die Frage der Immigration die Wahlen in Italien entschieden haben.
Das Superwahljahr 2017 hat gezeigt, dass der Erfolg der neu erstarkten Rechten die EU vor neue Herausforderungen stellen wird. Auch 2018 gibt es…
Die Union muss auch in der Fläche präsent sein, denn auch auf dem Land leben Europäer_innen, die schnelles Internet möchte.
Seine Arbeit stößt normalerweise nicht auf große Medienresonanz – aktuell aber ausgerechnet mit einem Korruptionsskandal. Was passiert gerade im…
Gerade in Zeiten von Brexit und wachsender nationalistischer Kräfte, scheint jetzt der richtige Zeitpunkt, Europa voranzutreiben. Ein bewährtes Mittel…
Der Wahlkampf geht für Matteo Renzi auf die Zielgerade. Ein Thema seiner Partito Democratico war Europa. Aber wie sehen die Europa-Positionen der…
Krisen als Chance, das Mantra der EU-Reformoptimisten. Aber haben die letzten zehn Jahre Krisenmodus den Zusammenhalt in der EU nicht doch nachhaltig…
Vor den Italien-Wahlen steht die Europapolitik im Fokus. Die euroskeptische Fünf-Sterne-Bewegung hat ihre Positionen entschärft. Ziel: Sich als…
Nach dem Referendum und der Entscheidung einer Mehrheit der Italiener gegen eine Verfassungsänderung und ihren Ministerpräsidenten Renzi ist Italiens…
Gesamtkoordination
Dr. Alexander Kallweit
Projektleitung
Arne Schildberg
Hiroshimastraße 2810785 Berlin
030/26935-7743
Arne.Schildberg(at)fes.de
im Thema Europaweiter
Das IPG-Journal ist engagierte Plattform für Fragen internationaler und europäischer Politik. Hier gelangen Sie zur Europa-Seite des Journals.weiter