Menschenrechte im digitalen Raum

Wie wir Freiheit im digitalen Raum sichern. Handlungsoptionen für die Bundesregierung im neuen FES diskurs.

von picture alliance / Zoonar | Ewald Fr

Der Menschenrechtsschutz im Digitalen ist ein vielschichtiges Thema und eine große Herausforderung - gerade in Zeiten multipler Krisen. Die zentrale Frage: Wie kann die persönliche Freiheit im Netz gesichert werden und gleichzeitig ausreichende Regulierung stattfinden, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken? Zur Kehrseite der digitalisierten Kommunikation gehören unter anderem die Zunahme von Hate Speech und algorithmischer Diskriminierung, die Verbreitung und ein unterkomplexes Verständnis von Desinformation oder der problematische Handel mit Überwachungstechnologien im internationalen Raum. Zudem verfügen – trotz politischer Zielsetzungen – noch längst nicht alle Menschen über Internetzugänge.

In ihrer Analyse geben die Autor_innen eine umfassende Einführung in die Bedeutung der Menschenrechte im Kontext der Digitalisierung und präsentieren wichtige menschenrechtliche Themenfelder, indem sie persönliche, nationale und globale Perspektiven einbeziehen. Dabei werden sie in den Kontext des Koalitionsvertrages sowie aktueller internationaler Entwicklungen eingeordnet und vor dem Hintergrund von Herausforderungen wie der Covid-19-Pandemie und des völkerrechtswidrigen Angriffs Russlands auf die Ukraine veranschaulicht. Empfehlungen an die Bundesregierung schließen die Studie ab.

Über die Autor_innen

Prof. Dr. Matthias C. Kettemann ist Professor für Innovation, Theorie und Philosophie des Rechts und Leiter des Instituts für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck, Forschungsprogrammleiter am Leibniz-Institut für Medienforschung | Hans-Bredow-Institut und Leiter der Forschungsgruppe „Globaler Konstitutionalismus und das Internet“ am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft.

Mag.a Felicitas Rachinger ist Universitätsassistentin und Dissertantin am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts an der Universität Innsbruck mit Fokus auf Themen wie Internet Governance, Digitalrecht und Online-Moderation.

Mag.a Meryem Vural, LL.B., ist Universitätsassistentin und Dissertantin am Institut für Theorie und Zukunft des Rechts an der Universität Innsbruck und forscht zu Europarecht, im Völkerrecht und im Recht der Digitalisierung.

Ansprechpartnerin in der FES: Stefanie Moser