Proaktive Strukturpolitik für eine sozial gerechte, regionale Transformation

Terminexport im ICS-Format

Wie wird die GRW und das Gesamtdeutsche Fördersystem zum Erfolg? Kooperationsveranstaltung von DGB und FES am 27. Oktober 2022

Stream der Veranstaltung:

Im Jahre 2019 hat die gemeinsame Kohlekommission für den Wandel in den Braunkohleregionen einige weitreichende Grundsätze für eine Strukturentwicklungsstrategie in den Regionen formuliert, die als Leitlinie für alle zukünftigen Transformationsprozesse gelten können: Strukturentwicklungsprozesse müssen passgenau für die jeweilige Region erfolgen. Sie brauchen Zeit, Planungssicherheit und damit eine mehrjährige, auskömmliche Finanzierung. Sie müssen sozialverträglich und unter Einbeziehung von Zivilgesellschaft und Sozialpartnern auf der Grundlage gemeinschaftlicher Entwicklungskonzepte erfolgen. Notwendig sind nicht nur neue hochwertige Arbeitsplätze, sondern auch eine leistungsfähige Daseinsvorsorge und gleichwertige Lebensverhältnisse in den Regionen.

Einiges davon hat die Ampel-Regierung in ihrem Koalitionsvertrag aufgenommen: „Gleichwertige Lebensverhältnisse sind die Basis für Vertrauen in die Demokratie und halten unser Land zusammen.“ Umgesetzt werden soll dieses Versprechen u. a. durch eine Ausweitung des „Gesamtdeutschen Fördersystems“ sowie Reformansätze bei der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW). Gleichzeitig werden weitere Reformbedarfe bei der über 50 Jahre alten GRW erkannt: Deren Mittel sollen jährlich erhöht werden, es soll eine erweiterte Infrastrukturförderung geben und ein neuer Fördertatbestand „regionale Daseinsvorsorge“ geprüft werden. Damit erkennt die Koalition an, dass eine gute lokale Daseinsvorsorgeinfrastruktur Basis für attraktive Regionen und erfolgreiche Anpassungsprozesse ist.

Welche Institutionen und welche Instrumente braucht es nun, um die Reform zu einem Erfolg zu machen? Die Fachtagung möchte mit den beteiligten Akteuren aus Politik, Verwaltung, Wissenschaft notwendige Leitplanken für eine proaktive Strukturpolitik diskutieren, die eine sozial-ökologische und gerechte Transformation ermöglichen.

Die Veranstaltung findet am 27. Oktober 2022 von 15.00 bis 17.30 Uhr in Berlin statt, mit

Daniela Kolbe, Stellvertretende Bezirksvorsitzende DGB Sachsen/Stellvertretende Vorsitzende FES,
Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie Saarland,
Stefan Körzell, Mitglied des DGB-Bundesvorstands,
Alexander Schweitzer, Staatsminister im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, und weiteren Gästen.

Das Programm finden Sie hier (PDF).

Zur Anmeldung nutzen Sie bitte diesen Link.

Ansprechpartnerin in der FES: Vera Gohla