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Dieser FES Diskurs analysiert die aktuelle Situation der Medienvielfalt in Deutschland, benennt kritische Entwicklungen und formuliert 20 Bausteine für eine konvergente Medienregulierung.
Medienvielfalt bildet das Fundament für eine Öffentlichkeit, in der sich Bürger_innen eine informierte eigene Meinung bilden, sich verständigen und an Gesellschaft teilhaben können. Vielfalt ist unerlässlich für demokratische Willensbildung, Zusammenhalt und Toleranz. Wie lässt sich Vielfalt aber zeitgemäß und zukunftsfest sichern? Medienentwicklung, Mediennutzung und Medienvielfalt sind zusammenzudenken. Es ist Zeit für eine vielfaltspolitische Wende in der Regulierung. Eine Wende, die der Digitalisierung der Medienwelt gerecht wird.
Ein solche Wende kann gelingen, so die Autorin Dr. Anja Zimmer. In ihrer Analyse kommt sie zum Schluss, dass Europa-, Bund- und Länder-Ebenen, aber auch bisher getrennte Rechtsgebiete, wie das Kartell- und das Medienrecht, stärker zusammengedacht werden müssen. Staatsferne Medienvielfaltssicherung geht in ihrem Ansatz über reine Regulierung hinaus und nimmt auch Fragen der Durchsetzung, der wissenschaftlichen Begleitung und der Förderung in den Blick.
Über die Autorin: Dr. Anja Zimmer ist Medien- und Netzexpertin, Moderatorin und Rechtsanwältin, sie berät in politischen und strategischen Fragen. Zuvor war sie Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg.
Ansprechperson: Referat Beratung, Dr. Johanna Niesyto medienpolitik(at)fes.de
Zimmer, Anja
Bausteine für eine konvergente Medienregulierung / Anja Zimmer. - Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, Abteilung Analyse, Planung und Beratung, März 2022. - 26 Seiten = 1,5 MB PDF-File. - (FES diskurs)Electronic ed.: Berlin : FES, 2022ISBN 978-3-98628-089-5
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