Making Migration beneficial to Europe and Africa

Die Zusammenarbeit Afrikas und der EU muss dringend verbessert werden, denn es kann keine einseitigen Lösungen geben – Europa ist ebenso auf Afrika angewiesen wie umgekehrt. Ohne eine faire Kooperation, von der beide Seiten profitieren, wird es keine tragfähigen Lösungen geben können.

In einer aktuellen Publikation liefert die Friedrich-Ebert-Stiftung zusammen mit Partnern konkrete Politikempfehlungen:  So muss der schon bestehende Rahmen der Zusammenarbeit Afrikas und der EU, wie zum Beispiel die gemeinsame Joint Africa EU Strategy und die Regional Dialogue processes, besser genutzt und ausgebaut werden. Keinesfalls sollten neue Formate geschaffen werden, die den bestehenden Rahmen unterminieren. Außerdem ist es dringend notwendig, wie schon vielfach gefordert, legale Wege der Migration zu schaffen sowie  afrikanische Bemühungen zu unterstützen, ein funktionierendes Migrationsregime aufzubauen. Auch die Stärkung der sozio-ökonomischen Entwicklung, wie beispielweise die Unterstützung kleinerer bis mittlerer Unternehmen,  ist essentiell. Ebenso ist ein Ausbau der lokalen Behörden und Institutionen unabdingbar, um Migration kontrollierbar zu machen und auch um Aufklärung zu leisten – sei es durch das Aufzeigen von Möglichkeiten oder von Risiken. Nicht zuletzt müssen endlich strukturelle Faktoren für Ungleichheit auf der internationalen Ebene bekämpft werden: Hier kann Europa eine Vorreiterrolle einnehmen – wenn dies denn gewollt ist.

Unter dem Druck des stetig anschwellenden Flüchtlingsstroms regte Angela Merkel einen EU-Sondergipfel an, der am 11. – 12. November in Malta stattfand. Der Gipfel war zunächst nur für EU-Mitgliedstaaten gedacht, wurde aber sinnvollerweise um afrikanische Teilnehmer erweitert – unter anderem um die Afrikanische Union (AU), regionale Wirtschaftsgemeinschaften und die Mitglieder des Rabatt- und Khartumprozesses.

Im Vorfeld des Gipfels wurde deutlich, wie unterschiedlich die Wahrnehmung, Prioritäten, Interessen und Herangehensweisen der europäischen und der afrikanischen Seite in Bezug auf Migration sind. Vor dem Hintergrund des Sondergipfels und der großen Meinungsverschiedenheiten der beiden Partner, führte das AU-Verbindungsbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) mit dem Southern African Liaison Office (SALO) und dem European Centre for Development Policy Management (ECDPM) am 21. Oktober das Seminar Making Migration beneficial to Europe and Africa in Addis Abeba durch. Die Veranstaltung brachte verschiedene Interessengruppen aus Afrika und Europa mit dem Ziel zusammen, das komplexe Thema Migration von unterschiedlichen Seiten zu beleuchten, mehr Verständnis für die Sichtweise des jeweiligen Partners zu schaffen sowie Politikempfehlungen für den Gipfel zu entwickeln.

Das Thema Migration wird die EU-Afrika Beziehungen auch über den Gipfel in Malta hinaus begleiten. Zum einen wird sich die Bevölkerung in Afrika bis 2050 verdoppeln, zum anderen sind die Aussichten für Prosperität aufgrund von Konflikten, Korruption und Klimawandel schlecht. Umso wichtiger ist deshalb ein langfristig angelegter strategischer Dialog zwischen Europa und Afrika, der die unterschiedlichen Interessen und jeweiligen Verantwortlichkeiten beider Seiten anerkennt. Nur so kann es gelingen, die Herausforderungen, welche mit Flüchtlings- und Migrationsströmen verbunden sind, zu lösen und Wege zu finden von denen beide Seiten profitieren.

Die vollständige Studie finden Sie hier.