Brasilien – Demokratie in Gefahr!

Der Titel der Veranstaltungsreihe von Friedrich-Ebert-, Heinrich-Böll- und Rosa-Luxemburg-Stiftung passt angesichts der Ergebnisse des ersten Wahlgangs leider nur zu gut: Mit ca. 46 Prozent der gültigen Stimmen zieht der ultrarechte Hardliner Jair Bolsonaro am 28.10.2018 als Favorit in die Stichwahl gegen Fernando Haddad (PT).

Auf Einladung der FES in Berlin zu Gast, diskutierten Esther Solano, Camila Asano und Wagner Romão im Rahmen der Auftaktveranstaltung »Rein in die Wahl, raus aus der Krise?« am 27.09. mögliche Wahlszenarien und Aussichten für das kriselnde politische System, wobei sie das Kopf-an-Kopf-Rennen bereits voraussahen. Doch warum bekommt ein ultrarechter Diktaturbefürworter so viel Zuspruch? Die brasilianischen Gäste sahen die im Land vorherrschende Politikverdrossenheit als wesentliches Problem: Die Menschen sind auch aufgrund der zahlreichen Korruptionsfälle frustriert und haben ihr Vertrauen in die demokratischen Institutionen und ihre Vertreter_innen weitestgehend verloren. Bei breiten Teilen der Mittelklasse herrscht zudem ein regelrechter PT-Hass. Bolsonaro punktet mit Anti-Establishment-Diskurs, Sicherheitspolitik der »harten Hand« sowie Verherrlichung von Gewalt und Hass. Diese richten sich v. a. gegen das linke Spektrum, Indigene, LGBTI und Afro-Brasilianer_innen. Die unter Temer vorangetriebene Militarisierung des öffentlichen Raumes dürfte mit Bolsonaro noch extremer werden. Die drei Gäste betonten, dass Bolsonaro inhaltlich keine klare Agenda vertritt und eine von ihm geführte Regierung auf viele Probleme keine Antworten hätte. Bis zur Stichwahl ist die gesellschaftliche Mobilisierung zentral, um das Kräfteverhältnis zwischen Bolsonaro und Haddad noch zu verändern. Besonders den Frauen könnte dabei eine entscheidende Rolle zukommen, da v. a. viele Wähler_innen noch unentschlossen sind.