Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Algerien, das flächenmäßig größte Land Afrikas, ist eines der wenigen Länder der Region, an denen die Umbrüche des „Arabischen Frühlings“ zunächst weitgehend vorübergegangen waren. Noch 2014 wurde bei den Präsidentschaftswahlen der gesundheitlich schwer angeschlagene Präsident Abdelaziz Bouteflika für weitere fünf Jahre wiedergewählt. Doch als dieser 2019 für eine fünfte Amtszeit antreten wollte, formiert sich friedlicher Widerstand in der breiten algerischen Gesellschaft in Form des so genannten „Hirak“.

Die friedlichen Proteste führten zu Präsidentschaftswahlen, in denen mit Abdelmadjid Tebboune, letztlich wieder ein Vertreter des alten Regimes gewählt wurde. Im Zuge dieser politischen Entwicklungen kam zu Verhaftungen und Verurteilungen von Unterstützern und Nutznießern des Bouteflika-Regimes, zu Verfassungsänderungen und Parlamentswahlen; eine grundlegende Kursänderung in der Politik der algerischen Regierung ist jedoch bisher nicht auszumachen.

Die Unzufriedenheit mit den Lebensbedingungen und dem politischen System innerhalb der Bevölkerung sind weiterhin groß. Gut zwei Drittel der Algerier sind unter 30, mehr als die Hälfte ist ohne Arbeit. Algerien erwirtschaftet 60 Prozent seines Einkommens aus dem Öl- und Gasverkauf, der 98 Prozent des Gesamtexportes ausmacht. Diese starke Abhängigkeit sowie ein fehlendes Konzept zur wirtschaftlichen Diversifizierung machen das Land besonders vulnerabel.

Algerien steht nicht zuletzt wegen der Covid-19 Pandemie vor großen sozialen und wirtschaftlichen Herausforderungen, insbesondere aufgrund der wachsenden sozialen Ungleichheit innerhalb der Gesellschaft sowie der seit 2015 stark fallenden Preise für Öl und Gas. Hinzu kommt, dass die Sicherheitskrise und die politische Instabilität in den Nachbarländern, vor allem in Libyen und Mali, einen direkten Einfluss auf die Sicherheitslage in Algerien haben. Terroristische Bedrohungen an den Grenzen des Landes nehmen stark zu.

In dieser ambivalenten Ausgangssituation liegen die Möglichkeiten der Friedrich-Ebert-Stiftung, ihr Engagement in Algerien fortzusetzen und weiter auszubauen. Die FES ist mit kurzen Unterbrechungen seit 2002 mit einem Büro in Algier vertreten. Auf der Grundlage einer wechselvollen Projektgeschichte, aber auch von langjährigen Partnerschaften, hat die Stiftung Vertrauen aufgebaut und ein Netzwerk geschaffen, das die Begleitung und Stimulation der Diskussionen und Entscheidungen über die Entwicklung des Landes ermöglicht.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung legt die Schwerpunkte ihrer Arbeit in Algerien auf die Unterstützung der gesellschaftlichen und politischen Teilhabe von Jugend und sowie auf die Förderung von Debatten um nachhaltige, sozial gerechte und umweltfreundliche Wirtschaftsentwicklung. Der regionale Erfahrungsaustausch wird dabei besonders unterstützt.

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