Warum brauchen wir ein Leitbild?

Seit Jahren wird in Debatten über Migration, Flucht und Integration die Forderung erhoben, die deutsche Gesellschaft brauche ein Leitbild für das gelingende Zusammenleben in der Einwanderungsgesellschaft. Über Fragen von Migration und Integration wurde und wird heftig gestritten. Umso wichtiger ist die Selbstverständigung der Gesellschaft über diese Fragen.

"Wir brauchen dieses Leitbild, weil unsere Einstellung zur Einwanderung das Selbstverständnis von Staat und Gesellschaft berührt. Unser Umgang mit Vielfalt und gerechte Teilhabemöglichkeiten sind Gradmesser für unsere Demokratie, den sozialen Frieden und Sicherheit", sagt Staatsministerin Aydan Özoğuz, Vorsitzende der 38-köpfigen Kommission, die das Leitbild im Auftrag der FES erarbeitet hat.

Das Leitbild und die daran geknüpfte Agenda mit integrationspolitischen Forderungen ruft dazu auf, Einwanderung aktiv zu gestalten, um deren Potenziale zu nutzen und Risiken zu begegnen.

Die wichtigsten Botschaften von Leitbild und Agenda

• Einwanderung ist Normalität. Ob wir dafür sind oder dagegen: Ein- und Auswanderung sind Teil einer globalisierten Welt. Wir brauchen ein Einwanderungsgesetz, das klare Regeln schafft für alle Formen der Migration - unabhängig vom unantastbaren Grundrecht auf Asyl.

• Deutschland ist ein Einwanderungsland und Vielfalt eine Tatsache. Danach müssen wir handeln. Wir brauchen ein positives Bekenntnis zu Vielfalt und gleichberechtigter Teilhabe. Wir brauchen einen selbstverständlichen Umgang mit Vielfalt, keine Sonderstrukturen. Dabei kommt öffentlichen Institutionen, insbesondere Bildungseinrichtungen, eine Vorbildfunktion zu.

• Eine gerechte Gesellschaft bedeutet, dass alle teilhaben können. Wir können und müssen die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte erleichtern. Die Einwanderungsgesellschaft braucht leichtere Zugänge zur deutschen Staatsbürgerschaft und bessere demokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten für Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft.

• Diskriminierung verhindert Integration. Der Schutz vor Diskriminierung ist ein Grundpfeiler des Zusammenlebens. Diesen gilt es weiter zu stärken. Die Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes oder die Förderung anonymer Bewerbungsverfahren wären hier Möglichkeiten.

• Gemeinsamkeiten entstehen im Zusammenleben. Grundpfeiler der Einwanderungsgesellschaft bilden das Grundgesetz und der Respekt vor der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Gemeinsamkeit lässt sich jedoch nicht staatlich verordnen, sondern entsteht durch persönliche Begegnung. Es muss das Bewusstsein wachsen, dass es nicht die eine deutsche Identität gibt, sondern dass man Deutsche bzw. Deutscher werden kann und vollgültig zur Gesellschaft dazugehört.

Das Leitbildzum Herunterladen

Weiterführende Informationen zum Projekt finden Sie in den Hintergrundinformationen und der Pressemitteilung.

Kontakt in der FES:Dr. Dietmar Molthagen, Forum Berlin, Tel. 030/ 269 35-7322