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Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Mali-Mètre 2023 der Friedrich-Ebert-Stiftung: Hohe Erwartungen an unsichere Akteure

Seit 2012 veröffentlicht die Friedrich-Ebert-Stiftung das Mali-Mètre, eine jährliche Bevölkerungsbefragung, die Fragen zur politischen Situation, zur Sicherheit, zu guter Regierungsführung und zur Zukunft Malis stellt. Für die diesjährige 14. Ausgabe wurden 2295 Personen in allen Regionen Malis in lokalen Sprachen befragt.

Key Facts

  • Die Militärregierung ist beliebt und gilt als erfolgreich, dennoch ist Unsicherheit die größte Herausforderung für die Befragten
  • Die Durchführung der Präsidentschaftswahlen ist für viele prioritär
  • Eine Mehrheit legt ihre Hoffnung zur Überwindung der Unsicherheit in das Militär, viele wollen zudem Dialoge und Verhandlungen mit bewaffneten Akteuren
  • Die Friedensmission MINUSMA wird weiterhin von Mehrheiten begrüßt, besonders in Gegenden wo diese präsent ist
     

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Herausforderungen in Mali

Die Befragten werten Unsicherheit als größte Herausforderung. Darauf folgen Ernährungsunsicherheit, hohe Lebenserhaltungskosten, Jugendarbeitslosigkeit und Armut. Erstmals befinden sich die hohen Lebenserhaltungskosten auf der Liste. Als Ursache hierfür lassen sich die in den letzten Jahren immens angestiegenen Preise auf Grund von Inflation und der gegen das malische Übergangsregime erlassenen Sanktionen sehen (vgl. Grafik 1).

Die genannten Herausforderungen stehen im Kontrast zu der grundsätzlichen Bewertung der Gesamtsituation im Land, hier sehen 90% auf Nachfrage eine Verbesserung im Laufe der letzten zwölf Monate. Auch mit Blick auf die Sicherheitssituation sehen viele Befragte eine deutliche Verbesserung im letzten Quartal (70% geben an, die Sicherheitslage habe sich verbessert). Zu berücksichtigen ist, dass freie Meinungsäußerungen in Mali derzeit eingeschränkt sind.

 

 

 

Politische Prioritäten und Wege aus der Unsicherheit

Viele Menschen sind mit dem militärischen Übergangspräsident scheinbar zufrieden (98%). Auch werden hohe Erwartungen mit der Transition verknüpft. Fragt man direkter nach, was politische Prioritäten der Transition sein sollten, gibt die Mehrheit der Befragten die Präsidentschaftswahlen an. Das kürzlich verschobene Verfassungsreferendum wird an zweiter Stelle genannt.
 

Als effizientesten Wege aus der weiterhin dominierenden Unsicherheit wird die Stärkung der Armee sowie Dialog und Verhandlung mit allen beteiligten Akteuren gesehen (vgl. Grafik 2). Hierunter würden auch Gespräche mit bewaffneten Akteuren fallen. Ein Umstand, den vor allem westliche Partner_innen Malis für lange Zeit ablehnten. Die MINUSMA wird nicht als erste Lösung für die Sicherheitsherausforderungen gesehen. Wie auch in den Jahren zuvor, zeigt sich vor allem dort Unterstützung für die Mission wo diese aktiv ist.

 

 

Das Mali Metre zeigt drei entscheidende Trends für Mali:

Weiterhin Unterstützung für Übergangsregierung. Obwohl es der Übergangsregierung bisher nicht gelungen ist, viele der versprochenen Vorhaben umzusetzen, verzeichnen die Institutionen des Übergangs hohe Zustimmungsraten. Da das politische Klima immer weniger Kritik zulässt, sind diese Zahlen nur eingeschränkt aussagefähig, zu unterschätzen ist die Zustimmung jedoch nicht.

Paradoxe Einschätzungder Sicherheitssituation. In keinem der Fragenkomplexe scheinen die internationale und die malische Wahrnehmung so weit auseinander zu gehen, wie bei den Fragen der Sicherheit. Während die Befragten deutliche Verbesserungen der Sicherheitslage sehen, dokumentieren die UN und andere Beobachter_innen eine Verbreitung und ein Anwachsen von Unsicherheit im gesamten Land. Hier scheint sich das Narrativ der Übergangsregierung über die vermeintlichen Erfolge in der Terrorbekämpfung besonders niederzuschlagen.

Stärkung des Militärs und mehr Dialog. Zur Überwindung der Unsicherheit setzt eine Mehrheit der Befragten ihre Hoffnung auf das malische Militär, aber auch der Wunsch nach verstärktem Dialog und Verhandlungen mit bewaffneten Gruppen wird deutlich.

Wie bereits in der letzten Ausgabe scheint die Einschränkung der Meinungsvielfalt durch die Übergangsregierung zu einer Homogenisierung des geäußerten Meinungsbildes zu führen. Zudem sind kritische Stimmen im Lande deutlich weniger zu vernehmen als in den Vorjahren. Ob dies an einer gefühlt besseren Gesamtsituation oder einem repressiven Umfeld liegt, kann die Umfrage nicht beantworten.

 


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