Kommunale Schul-, Kultur- und Sportpolitik

Kommunale Politik in Schule, Kultur und Sport

Schulische und kulturelle Aufgaben der Kommune werden in diesem Kapitel gemeinsam betrachtet, weil auf kommunaler Ebene entsprechende Dienstleistungen und Angebotsstrukturen im kulturellen Bereich häufig als kulturelle Bildung verstanden werden. Dies gilt für sehr viele kulturelle Einrichtungen der Kommunen, so für Volkshochschulen, in gesteigertem Maße für Musikschulen, Jugendkunstschulen oder soziokulturelle Zentren. Die klassische und am weitesten verbreitete kulturelle Aufgabe der kommunalen Ebene sind die öffentlichen Bibliotheken, die einen besonders hohen Anteil an kultureller Bildung leisten.

In der Vergangenheit sind weitere kommunale Aufgabenbereiche in die Nähe der schulischen Bildung gerückt. Insbesondere gilt dies für die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe, die zunehmend enger mit dem Schulwesen kooperiert. Zugleich ist das Schulwesen zunehmend daran interessiert, dass sozialpädagogische Fachkräfte die Lehrerkollegien bei ihrer Arbeit unterstützen.Traditionell werden Schule und kulturelle Aufgaben der Kommunen gemeinsam betrachtet und meistens auch in einer Verwaltungseinheit verwaltet – je nach Größe der Kommune als Sachgebiet, Amt oder Dezernat. Dementsprechend sind in den Landkreisen, Städten und Gemeinden entsprechende Fachausschüsse häufig für diese beiden Themen (und gegebenenfalls für weitere, häufig den Sport) zuständig.

Das Kapitel Schule und Kultur wurde in der überarbeiteten Auflage um Abschnitt 11.4 ergänzt. Der Autor Gunnar Schwarting erläutert in diesem Unterkapitel die Rolle und Aufgaben der Kommune im Bereich Sport.

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Über die Autoren:

Jörg Freese, Dipl. Verwaltungswirt

Jörg Freese, geb. 1964, ist Dipl. Verwaltungswirt (FH). Nach seiner Tätigkeit im Personalamt der Landeshauptstadt Kiel wechselte er 1991 zum Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern, wo er bis Ende 2007 als stellvertretender Geschäftsführer wirkte. Seit 2008 ist er Beigeordneter für Jugend, Schule, Kultur und Gesundheit beim Deutschen Landkreistag.

Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Honorarprofessor

Gunnar Schwarting war von 1992 bis 2014 Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz. Vorher war er 10 Jahre Beigeordneter und Stadtkämmerer in der Stadt Frechen (Rhein-Erft-Kreis). Er ist Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften und u.a. Mitglied im Gutachterausschuss Finanzmanagement der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement. Schwarting hat zahlreiche Bücher und Zeitschriftenbeiträge zu kommunalpolitischen Themen, insbesondere zu den Bereichen Haushalt und Finanzen, publiziert.

Aus dem Text:

Die Gestaltung kommunaler Bildungslandschaften

Immer mehr Städte und Landkreise machen sich auf den Weg, neben den klassischen Schulträgeraufgaben ihre zahlreichen weiteren Bildungskompetenzen von der frühkindlichen Bildung in Krippe und Kindergarten bis hin zum lebenslangen Lernen in Volkshochschulen und anderen Bildungseinrichtungen zu einem kohärenten Gesamtsystem der Bildung in der Kommune zusammenzuführen. Dabei gilt es, die einzelnen Einrichtungen zur Mitwirkung zu gewinnen. Dies sind insbesondere die Schulen und ihre Lehrkräfte, aber auch zahlreiche freie Träger und ihre entsprechenden Bildungsangebote. Nicht zu vergessen sind private Bildungsanbieter, die zwar eine Gewinnerzielungsabsicht mit ihren Angeboten verfolgen, aber dennoch einen sinnvollen Beitrag zur Gestaltung einer kommunalen Bildungslandschaft leisten können.

Ein besonders enger Abstimmungsbedarf besteht in Landkreisen, die ihre kommunale Bildungslandschaft gestalten, mit den kreisangehörigen Städten und Gemeinden. Diese sind hier quasi privilegierte Partner.

Wegen der differierenden Systemlogiken dieser zahlreichen Beteiligten sind kommunale Bildungslandschaften nur unter Federführung einer kommunalen Gebietskörperschaft denkbar. Dabei müssen die Stadt oder der Landkreis koordinierend und überzeugend tätig werden, wobei freiwillige Vereinbarungen das Rückgrat einer solchen Bildungslandschaft darstellen. Denn die Kommune hat keine Möglichkeit, freie oder private Träger oder auch Schulen mit staatlichen Lehrkräften zu bestimmten Mitwirkungsformen zu verpflichten.

Vor diesem Hintergrund gewinnt ein funktionierendes System einer Bildungsberichterstattung in den Kommunen zunehmend an Bedeutung, das über die Darstellung von Schulanfänger- und -abgängerzahlen sowie den Stand der baulichen Instandhaltung von Schulen deutlich hinausgeht. Der Vergleich des Bildungserfolgs der Schulen sowie die Betrachtung von Fragen zur möglichen Segregation nach Stadtteilen oder bestimmten Orten in einem Kreisgebiet werden kommunalpolitisch immer wichtiger. Diese Informationen sind auch für die Steuerung im Rahmen von Schulentwicklungsplanungen, die in vielen Bundesländern Pflichtaufgaben der Landkreise und kreisfreien Städte sind, bedeutsam. Um es einfach zu erläutern: Muss eine Kommune eine Schule schließen, dann darf nicht allein die Lage, der bauliche Zustand oder die gerade durchgeführte Fenstersanierung der jeweiligen Schule Entscheidungsgrundlage sein, sondern es muss vor allem auch beachtet werden, wie erfolgreich die Schule bei der Erfüllung ihres Bildungsauftrages ist. [...]

Theater und Oper

Deutschland ist das Land mit der größten Theaterdichte in der Welt. Dies wird zu Recht gerade von Kulturpolitiker_innen als Errungenschaft und nicht so sehr als finanzielle Belastung angesehen. Dennoch bedeutet diese reiche Kulturlandschaft natürlich für die betroffenen Städte (Landkreise verfügen nur vereinzelt über Theater) eine erhebliche Belastung. Die finanzielle Notlage (gerade
auch von Großstädten) hat in den vergangenen Jahren dazu geführt, dass immer wieder über die Schließung ganzer Häuser oder auch einzelner Sparten an Häusern diskutiert worden ist. Ein Kahlschlag ist dabei bisher nicht zu beobachten gewesen. Dennoch wird es Daueraufgabe der Kommunalpolitik bleiben, die günstigsten Formen eines lebendigen kulturellen Lebens zu finden und diese dann auch durchzusetzen. Denn derzeit ist die Finanzlage vieler theatertragender Städte so angespannt, dass jährlich Einsparungen erzielt werden müssen. Noch in den 1980er-Jahren war es üblich, dass sich in manchen Großstädten namhafte Sponsoren an der Theaterfinanzierung beteiligten. Dies ist inzwischen ein sehr seltenes Phänomen geworden. [...]

Sport

Der Sport ist ein wichtiger Bestandteil des kommunalen Lebens. Er ist nicht lediglich eine Freizeitaktivität; vielmehr fördert die sportliche Betätigung die Gesundheit des Einzelnen und den Zusammenhalt in der Bevölkerung. Der Sport weist damit eine ganze Reihe von Bezügen zu anderen Politikfeldern in der Kommune auf. Eine tragende Rolle im Sport haben die Vereine mit ihren vielfältigen Angeboten. Sport im Verein ist besonders geeignet, um Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft zusammenzuführen und Zugezogenen die Integration im Ort zu erleichtern. Neben dem Vereinssport gibt es aber auch sportliche Aktivitäten, die außerhalb von Vereinen, sei es im Freien oder in einem gewerblichen Sportstudio, betrieben werden. [...]

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