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Soziale Sicherheitssysteme EU-weit koordinieren? Mindeststandards definieren? Der Wirtschaftsgemeinschaft endlich auch eine soziale Dimension geben? Was manch einer für eine Utopie galaktischen Ausmaßes halten mag, findet unionsweit breite Unterstützung.
Bild: von sergiochoo / photocase.de lizenziert unter Basislizenz 5.0
Arbeitslosenversicherung, Gesundheitsversorgung, Mindestlohn – mit Blick auf die Standards sozialer Sicherung ist die Europäische Union im Jahr 2018 weit davon entfernt, ihren Bürger_innen mit Hilfe nationaler Transferleistungen unabhängig von deren Wohnort ein „Leben in Würde in allen Lebensphasen“ garantieren zu können, wie es Artikel 14 der Europäischen Säule Sozialer Rechte verlangt. Bisher versuchte man, die erwünschte Konvergenz durch unverbindliche Leitlinien auf den Weg zu bringen. Trotz öffentlichen Drucks zögerte die Kommission bisher, konkrete Gesetzesvorschläge auf den Tisch zu legen.
Die neue Studie "The Relaunch of Europe: Mapping Members States´ Reform Interests" veröffentlicht durch das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung und geführt durch das Institut für Europäische Politik stellt nun klar: l’Europe, qui protège – und das nicht nur im sicherheits- sondern auch im sozialpolitischen Sinne – liegt in gar nicht so weiter Ferne. Im Gegenteil: Als eines der wenigen Reformprojekte erfährt die Forderung nach einer Aufwärtskonvergenz nationaler sozialer Sicherungssysteme Unterstützung aus allen Himmelsrichtungen. Zeit also, den Blick gemeinsam nach vorne zu richten und nach den Sternen zu greifen.
Die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ erfasst den Spielraum für Reformen in den EU-27. Anhand zwölf konkreter Vorhaben identifizieren die Autor_innen mögliche Koalitionen für einen Neustart der europäischen Integration.
Ansprechpartner in der Stiftung
Arne Schildberg
Mapping member states' reform interests : A comparative analysis / Dominika Biegon, Julia Klein, Julian Plottka, Alexander Schilin and Jana Schubert. - Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung, International Policy Analysis, August 2018. - 36 Seiten = 4 MB, PDF-File. - (Europa)Electronic ed.: Berlin : FES, 2018ISBN 978-3-96250-110-5
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