Langweilige Verträge gegen aufregende Science Fiction

In Fritz Langs expressionistischem Sci-Fi-Epos „Metropolis“ aus dem Jahr 1927 stachelt ein Roboter-Doppelgänger der Filmheldin Maria die Bewohner der Stadt zu Mord und Zerstörung an. Seitdem kennen wir Killer-Roboter, die selbständig über Leben und Tod entscheiden, aus den Hauptrollen von Filmklassikern wie „2001: A Space Odyssey“, „Alien“, oder „Terminator”.

Was als immer wiederkehrende Figur zur Unterhaltung auf der Leinwand taugt, eignet sich bisher noch nicht in der militärischen Planung und der in Kriegsführung. Aber besonders die rasante Entwicklung der künstlichen Intelligenz gibt Anlass zur Sorge, dass vollständig autonome Waffensysteme bald real werden könnten.

Dies gilt es zu verhindern. Mit diesem Papier plädieren wir für ein rechtsverbindliches Instrument zur Regulierung tödlicher autonomer Waffensysteme. Wir formulieren eine Reihe positiver Verpflichtungen, die ein solcher Rechtsrahmen beinhalten sollte. Es sollte garantieren, dass die sinnvolle menschliche Kontrolle der Gewaltanwendung im humanitären Völkerrecht und in den internationalen Menschenrechten verankert ist. Waffensysteme, die diesem Standard nicht genügen, müssten ausgeschlossen werden. Eine Möglichkeit für ein solches Instrument könnte ein Zusatzprotokoll zur UN-Waffenkonvention sein.

Wie kommen wir also dahin? Dieses Papier schlägt vor, dass die Allianz für den Multilateralismus eine führende Rolle spielen sollte. Im Jahr 2019 haben ihre Mitgliedsstaaten 11 Leitprinzipien zur Regulierung autonomer Waffen verabschiedet, die freiwillig sind. Die Allianz sollte nun auf eine Aufwertung dieser Leitprinzipien zu einem robusteren internationalen Abkommen drängen. Bei Erfolg wäre dies auch ein dringend benötigtes erstes greifbares Ergebnis für dieses Bündnis zur Verbesserung der globalen Zusammenarbeit.

Zugegeben: Das Papier, auf dem internationale Übereinkommen geschrieben werden, ist geduldig. Und langweiliger als Science Fiction sind Verträge allemal. Aber ein Versuch ist es wert, denn die Zeiten, in denen wir leben, sind auch schon ohne Killer-Roboter interessant genug.