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Eine neue Studie von FES und DIE untersucht die Rolle von Demokratie in der Neugestaltung der EU-Afrika-Beziehungen.
Bild: von -?-
Die Erneuerung der Beziehungen mit Afrika sollte in diesem Jahr weit oben auf der EU-Agenda stehen. Auch wenn dies durch Corona anders abläuft als geplant, darf dies nicht in den Hintergrund geraten. Die Rolle von Demokratie ist dabei zentral, eine neue Studie von FES und DIE unterstreicht dies.
Während die von-der-Leyen-Kommission betonte, Demokratie sowohl innerhalb der EU und als auch im Rahmen der Außenbeziehungen zu stärken, scheint Demokratieförderung auf der aktuellen Agenda zur Neupositionierung Europas in der Welt und in Afrika in den Hintergrund geraten zu sein. Dies ist teilweise darauf zurückzuführen, dass die Demokratie-Agenda in letzter Zeit unter Druck geraten ist. Ein breites Spektrum politischer und wirtschaftlicher Dynamiken innerhalb und außerhalb Europas forderten die Demokratie und ihre Unterstützer heraus: der Aufstieg nichtdemokratischer Länder wie China, Herausforderungen innerhalb der EU und globale Autokratisierungstrends. Nicht erst seit Corona steht die EU vor neuen Herausforderungen und muss auf diese Trends reagieren. Das Einstehen für demokratische Werte und die Zusammenarbeit zur Förderung der Demokratie sind heute wichtiger denn je.
Die aktuelle Studie verdeutlicht, dass die EU angesichts eines veränderten Kontextes ihren strategischen Ansatz und ihre Instrumente zur Zusammenarbeit mit Afrika jetzt grundlegend an die Unterstützung der Demokratie anpassen und ihre Bedeutung für die Erneuerung der Beziehungen zwischen den beiden Kontinenten hervorheben muss. Dabei sind die Kontextbedingungen für die EU-Demokratieförderung in Afrika nicht leichter geworden und erfordern die Entwicklung weiterer Maßnahmen der EU. Autokratien und dominante Parteiregime stehen unter Druck und haben daraufhin den politischen Raum eingeschränkt. Die EU hat noch keine angemessenen Antworten gefunden, um dies anzugehen. Darüber hinaus erschweren der wirtschaftliche Erfolg Chinas und der daraus resultierende neue geopolitische Wettbewerb den internationalen Kontext für die EU-Demokratieförderung erheblich.
Das klare Bekenntnis der EU zu Demokratie als Kernprinzip ihrer Außenbeziehungen kann zu einer nachhaltigen und gerechten Entwicklung in Afrika und darüber hinaus beitragen. Zehn Vorschläge könnten die Reform der Unterstützung der EU für die Demokratie in Afrika südlich der Sahara unterstützen:
Hackenesch, Christine; Leininger, Julia; Mross, Karina
Ten proposals for a new strategic initiative in times of polarisation / Christine Hackenesch, Julia Leininger and Karina Mross. - Brussels ; Berlin : Friedrich-Ebert-Stiftung EU Office ; Friedrich-Ehert-Stiftung Africa Department, June 2020. - 36 Seiten = ca 5 MB, PDF-File. - (Together towards justainability)Electronic ed.: Berlin : FES, 2020ISBN 978-3-96250-578-3
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