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Wir sprachen mit Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius über die Aufnahme minderjähriger Geflüchteter aus Griechenland.
Bild: Boris Pistorius von Daniel Biskup
FES: Seit ihrer Reise nach Lesbos im Herbst 2019 haben sie sich dafür eingesetzt unbegleitete minderjährige Geflüchtete aus den Lagern auf den griechischen Inseln aufzunehmen. Diesen Samstag werden nun nach monatelangem Tauziehen die ersten 58 Kinder am Flughafen Hannover erwartet. Was war letztendlich entscheidend für den Erfolg Ihrer Initiative?
Boris Pistorius: Hartnäckigkeit. Und natürlich die Bereitschaft anderer europäischer Länder und Bundesländer neben Niedersachsen, ebenfalls unbegleitete minderjährige Geflüchtete aufzunehmen. Ich freue mich, dass das gemeinsame Engagement nun endlich etwas bewirkt, auch dank des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amts. Ich bin vor allem froh, dass wir gerade im Anbetracht der Corona-Pandemie zumindest einen kleinen Teil der Schutzbedürftigen aus der prekären Situation auf den griechischen Inseln zu uns holen und hier versorgen können.
Mein Besuch auf Lesbos im Herbst vergangenen Jahres hat mich erschüttert. Die Bilder gerade von Kindern, die unter schlimmsten hygienischen und sanitären Bedingungen dort untergebracht sind, haben sich mir eingebrannt. Da konnte ich nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen, ohne zu versuchen, ihnen zu helfen. Dass das nun geklappt hat, wenn auch mit fast sechs Monaten Verzögerung, freut mich sehr.
Insgesamt will Deutschland weitere 300-450 unbegleitete Minderjährige aufnehmen. Was sind die nächsten Schritte, um dies in die Tat umzusetzen, wo liegen die Herausforderungen und wie lange wird es dauern, bis die nächste Gruppe kommt?
In der Tat können die ersten gut 50 Kinder nur der Anfang sein. Einige Bundesländer und viele Kommunen haben ihre Bereitschaft erklärt, weitere Kinder aufzunehmen, das ist ein positives Zeichen. Die Herausforderungen bestehen dann natürlich darin, die ganzen administrativen und organisatorischen Schritte zu meistern, beginnend bei der Frage der Auswahl der Kinder, des Transports, der Unterbringung, der medizinischen und auch psychischen Betreuung.
Ich hoffe, dass jetzt, wo der erste Schritt gemacht ist, das Prozedere für alle Beteiligten schneller geht und wir nicht erneut sechs Monate warten müssen, bis sich etwas tut.
Wie können Bundesländer und Kommunen dazu beitragen, dass die Aufnahme dieser 58 Kinder sowie der 12 Kinder, die von Luxemburg aufgenommen wurden, kein einmaliger Akt der Humanität für eine kleine Minderheit bleibt?
Wir leben in einer menschlichen Gesellschaft. Ich habe viel Zuspruch und Zeichen der Solidarität für meine Initiative erfahren, sei es aus anderen Ländern, Bundesländern, Städten, Kommunen oder auch von einzelnen Personen. Das stimmt mich weiterhin optimistisch, dass es nicht bei diesen Kindern bleiben wird. Es gibt zahlreiche großartige Initiativen auf gesellschaftlicher und auch politischer Ebene, die sich für Geflüchtete und gerade auch minderjährige Geflüchtete einsetzen. Wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen passen, dann sind viele Kommunen offen für weitere Schutzbedürftige.
Wie gestaltet sich der Alltag von Geflüchteten in Deutschland in Zeiten von Corona und was gibt ihnen Hoffnung?
Das Coronavirus könnte sich in nicht hygienischen und überfüllten Flüchtlingscamps ausbreiten - und die EU kann nicht mehr wegsehen.
Die Lage an der griechisch-türkischen Grenze spitzt sich immer weiter zu. Was ist nun zu tun aus griechischer und türkischer Perspektive?
Dr. Johannes Crückeberg
030 26935-8332Johannes.Crueckeberg(at)fes.de
Marcus Hammes
0228 883-7149Marcus.Hammes(at)fes.de