Autokratie

Autokratie – Definition

Der Begriff Autokratie setzt sich aus den griechischen Begriffen „autos“ (dt. selbst) und „kratein“ (dt. herrschen) zusammen und bedeutet folglich Selbstherrschaft. Die entsprechende Herrschaftsform wird in der Politikwissenschaft als Autoritarismus bezeichnet.

In einer Demokratie geht die Macht vom Volk aus. Im Gegensatz dazu üben die Oberhäupter von Autokratien ihre Macht uneingeschränkt und ohne die Beteiligung oder Zustimmung der Beherrschten aus. Dabei kann die Herrschaft sowohl in den Händen eines bzw. einer einzelnen Autokraten oder Autokratin als auch bei einer Gruppe liegen, beispielsweise einer Partei. Aufgrund der konzentrierten Staatsgewalt mangelt es in den Regimen an wesentlichen demokratischen Prinzipien, wie etwa der Gewaltenteilung.

Autokratien werden den diktatorischen Herrschaftsformen zugeordnet, unterscheiden sich jedoch von totalitären Diktaturen. Obgleich Diktaturen in jedem Fall demokratische Prinzipien verletzen, lässt sich der Autoritarismus vor allem anhand der folgenden charakteristischen Merkmale vom Totalitarismus abgrenzen (1):

• Autokratische Systeme weisen zumindest einen noch rudimentär vorhandenen politischen Pluralismus auf.
• In Autokratien findet sich meist keine grundlegende, allgegenwärtige Ideologie.
• In der Regel findet keine intensive politische Mobilisierung statt.

Unterschiede zwischen Autokratie und Demokratie

Demokratie bedeutet wörtlich „Herrschaft des Volkes“. Zwar bezeichnen sich viele Staaten weltweit als demokratisch, doch nicht immer geht die Macht dabei tatsächlich vom Volk aus. Um einzuordnen, ob oder inwiefern es sich bei einer Regierungsform tatsächlich um eine Demokratie handelt, ist es daher sinnvoll, charakteristische Merkmale von Demokratien zu definieren (2).

„Gütekriterien“ von Demokratien:

• Freie und faire Wahlen
  Um den gemeinsamen Willen des Volkes zu erfassen, zählen freie Wahlen zu einem extrem wichtigen Kriterium einer funktionierenden Demokratie. Dabei muss es sich um „faire“ Wahlen handeln, in denen alle Wettbewerber die gleichen Chancen erhalten, sich zu präsentieren, und allen Bürger_innen muss die Teilnahme an der Wahl möglich sein.
   
• Gewaltenteilung
  Damit sich die Staatsgewalt nicht bei einem einzelnen Herrscher, einer Gruppe oder Instanz konzentriert, bedarf es ihrer Teilung in Legislative (gesetzgebende Gewalt), Exekutive (vollziehende Gewalt) und Judikative (rechtsprechende Gewalt). In modernen Demokratien sind Exekutive und Legislative oftmals nicht mehr vollständig voneinander isoliert, sondern miteinander verschränkt. Die wichtige Teilung von Exekutive und Judikative bleibt jedoch bestehen: Die Gerichte handeln unabhängig von der Regierung und richten sich allein nach der Rechtsordnung. (3)
   
• Rechtsstaatlichkeit
  Das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit sieht vor, dass Regierung und Verwaltung lediglich im Rahmen bestehender Gesetze handeln und ihre Handlungen gerichtlich überprüft werden können.
   
• Freiheitsrechte
  Freiheitsrechte gewähren den Bürger_innen das Recht, sich frei zu entfalten, und schützen sie vor staatlichen Handlungen, welche ihre Freiheiten einschränken würden. Sie zählen zu den besonders schützenswerten Grundrechten und umfassen in Deutschland beispielsweise gemäß Artikel 2 des Grundgesetzes die Rechte auf freie Entfaltung, Leben und körperliche Unversehrtheit.

In Autokratien werden diese demokratischen Merkmale vollständig oder teilweise eingeschränkt. Indem sie beispielsweise den Zugang zu Wahlen behindern, die Bildung einer Opposition unterdrücken oder die Äußerung kritischer Meinungen verfolgen, versuchen autokratische Machthaber, die Staatsgewalt langfristig zu sichern.

Aufgrund der Komplexität von politischen Systemen und Vorgängen lassen sich einige Staaten nicht eindeutig als „rein“ demokratisch oder autokratisch einstufen. Um das Spektrum politischer Regime besser abzubilden, nehmen Forschende daher eine genauere Unterteilung des Demokratisierungsgrades beziehungsweise der Demokratiequalität vor. (4) Hervorzuheben ist hier die Arbeit des Göteborger Projekts Varieties-of-Democracy (V-Dem), welches jährlich einen Report über den Zustand der Regierungsformen sämtlicher Staaten veröffentlicht.

Abstufungen von Demokratie und Autokratie

Eine gängige Kategorisierung stellt das Regimes-of-the-World-Schema (RoW) dar. (5) Dieses unterteilt Demokratien und Autokratien in jeweils zwei Unterkategorien und unterscheidet entsprechend zwischen vier Regierungsformen:

• Liberale Demokratien
  In diesen Staaten finden zum einen freie und faire Wahlen statt, zum anderen gewährleisten Gewaltenteilung und rechtsstaatliche Prinzipien den Bürger_innen weitreichende Freiheiten. Zu diesem Demokratie-Typ zählen neben Deutschland und den meisten Staaten der EU beispielsweise auch Australien, Südkorea und die Seychellen (V-Dem Democracy Report 2022). (6)
   
• Elektorale Demokratien
  In Staaten mit elektoralen Demokratien werden die Regierungen zwar ebenfalls gewählt, jedoch erfüllen sie andere Kriterien nur teilweise. So kann es beispielsweise an einer effektiven Gewaltenteilung, kontrollierenden Instanzen oder Freiheitsrechten der Bürger_innen mangeln. Beispiele für diese Regierungsform sind Polen, Mexiko oder der Senegal (ebd.).
   
• Elektorale Autokratien
  Auch in elektoralen Autokratien werden Wahlen abgehalten, jedoch werden diese durch die amtierende Regierung manipuliert und behindert. So werden beispielsweise Opposition und Presse unterdrückt, zudem sind die Wahlen undurchsichtig und von minderer Qualität. Zuletzt fielen laut V-Dem-Institut weltweit die meisten Länder unter diese Kategorie, beispielsweise Ägypten, Singapur und seit 2019 auch Ungarn als einziges Mitglied der EU (ebd.).
   
• Geschlossene Autokratien
  In Staaten dieses zweiten Autokratie-Typs finden keine nennenswerten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt. Sofern diese durchgeführt werden, stehen den Bürger_innen des Landes oftmals keine echten Optionen zur Verfügung und die Regierung der bisherigen Machthaber bleibt fortbestehen. Zu den geschlossenen Autokratien werden unter anderem Saudi-Arabien und Nordkorea gezählt (ebd.).

Wie werden die Abstufungen gemessen?

Um das Demokratisierungsniveau einzustufen und die verschiedenen Staaten den vier Regierungstypen zuzuordnen, nutzt V-Dem den Liberal Democracy Index (LDI). Dieser bewertet unter anderem Informationen darüber, inwiefern freie Wahlen mit mehreren validen Parteien stattfinden, Meinungs- und Versammlungsfreiheit gegeben und diverse Informationsquellen verfügbar sind. Ebenso fließen rechtsstaatliche Aspekte ein, etwa eine Bewertung der Institutionen der Gewaltenteilung sowie deren Kontrolle.

Der höchstmögliche Wert liegt bei 1 und bildet eine perfekte liberale Demokratie ab, der niedrigste Wert liegt bei 0 und stellt eine absolut geschlossene Autokratie dar – dabei handelt es sich jedoch um idealtypische Ausprägungen. Den höchsten Wert erhielt 2022 Schweden mit einem LDI-Score von 0,88; den geringsten Wert erreichte Eritrea mit einem Wert von 0,01. (7)

Mithilfe des LDI können Forschende nicht nur „Momentaufnahmen“ von politischen Systemen erstellen, der Wert dient auch dazu, Veränderungen der Herrschaftsstrukturen, also Tendenzen der Demokratisierung und Autokratisierung, aufzuzeigen. Beispielsweise zeigten 2020 mit Polen und Ungarn zwei EU-Staaten weltweit die deutlichste Verschlechterung des Demokratiestatus. (8)

Autokratische Tendenzen nehmen zu

Wurden die meisten Länder zu Beginn des 20. Jahrhunderts noch autokratisch beherrscht, entstanden im Laufe der Zeit immer mehr demokratische Systeme. Im Jahr 2020 waren die demokratischen Systeme, wenn auch nur knapp, in der Überzahl: Gemäß RoW-Kategorisierung wurden 87 Länder als autokratisch und 92 Länder als demokratisch klassifiziert, wobei 62 Staaten lediglich den elektoralen Demokratien zugerechnet wurden. (9)

Dieser Trend ist in jüngerer Vergangenheit jedoch rückläufig und autokratische Tendenzen nehmen weltweit zu. Laut V-Dem-Report 2022 standen 89 demokratischen Staaten zuletzt 90 autokratische Staaten gegenüber. Bemerkenswert ist dabei vor allem, dass sich die Entwicklungen in Richtung Autokratie weder anhand geografischer noch anhand volkswirtschaftlicher Aspekte festmachen lassen.

Mit Ungarn ist bereits ein EU-Mitgliedsstaat in das Feld der Autokratien abgerutscht, Länder wie Griechenland, Kroatien und Polen zählen zwar nach wie vor zu den Demokratien, verlieren jedoch beim LDI-Score. Insgesamt weisen mittlerweile 6 von 27 EU-Staaten autokratisierende Tendenzen auf (10), Ungarn und Polen sowie die Beitrittskandidaten Türkei und Serbien zählen zu den Staaten mit den größten demokratischen Rückschritten“ weltweit. Auch große Volkswirtschaften, darunter etwa Indien, Brasilien und die USA verzeichnen Rückschritte bei den bürgerlichen Freiheiten und politischen Rechten.

Zwar wird der Bundesrepublik Deutschland kein Verlust der demokratischen Qualität bescheinigt, jedoch lassen sich vermehrt antidemokratische Tendenzen verzeichnen. Auch hierzulande scheint die Demokratie entsprechend unter Druck, obgleich sich dieser bislang vor allem in einem sinkenden Vertrauen in die Demokratie äußert. Aktuelle Informationen zur Demokratiezufriedenheit in Deutschland liefert beispielsweise die FES-Mittestudie.

• (1) Alle gem. Juan Linz Definition, „totalitäre und autoritäre Regime“ ist über diesen Link abrufbar https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/frontdoor/deliver/index/docId/4487/file/PTB4.pdf (wichtig u. a. S. 7)
• (2) https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/zustand-der-demokratie-2021/335439/demokratie-in-gefahr/#footnote-target-2
• (3) https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/pocket-politik/16434/gewaltenteilung/
• (4) https://www.bpb.de/kurz-knapp/deine-taegliche-dosis-politik/506020/autokratische-regime-auf-dem-vormarsch/
• (5) https://www.cogitatiopress.com/politicsandgovernance/article/viewFile/1214/1214 (s. 62 f.)
• (6) https://v-dem.net/media/publications/dr_2022.pdf (s. 45)
• (7) https://v-dem.net/media/publications/dr_2022.pdf (s. 47)
• (8) https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/zustand-der-demokratie-2021/335439/demokratie-in-gefahr/#footnote-target-6
• (9) https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/zustand-der-demokratie-2021/335439/demokratie-in-gefahr/#footnote-target-6
• (10) https://v-dem.net/media/publications/dr_2022.pdf (s. 23)