1. Was ist die Soziale Demokratie? Ein Einstieg in das Thema mit vier Antworten

Was ist Soziale Demokratie? Vier Antworten

„Soziale Demokratie – ist das nicht ein Begriff, der sich automatisch erklärt? Ein Begriff, der das Versprechen enthält, dass zu einer Demokratie immer gehört, dass sie für alle in einer Gesellschaft nutzbar und sozial ausgeglichen sein soll? Ist das nicht selbstverständlich?“, sagen die einen.

„Soziale Demokratie – das wollen wir doch in Deutschland mit der sozialen Marktwirtschaft umsetzen, oder?“, fragen sich andere.

„Soziale Demokratie – das gehört doch zur SPD und geht daher auch nur Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten etwas an, es ist ihre Theorie“, meinen die Dritten.

„Soziale Demokratie, warum nicht Demokratischer Sozialismus? Das ist doch der althergebrachte Begriff“, meinen wieder andere.

Wer hat nun recht?

Spätestens an diesem Punkt kann es in Diskussionen leicht zu einer Sprachverwirrung kommen: Wer hat nun recht? Wieder einmal wird am Turm von Babel
gebaut – das ist anstrengend und hilft nur begrenzt weiter. Man muss sich also zunächst auf eine gemeinsame Sprache einigen, mit der man die unterschiedlichen Standpunkte begreifen und erklären kann – wer sich über die Richtung streitet, muss erst den gemeinsamen Ausgangspunkt suchen.

Auf die vier Fragen bezogen, was Soziale Demokratie sein soll, bedeutet das: Alle vier Seiten beziehen sich auf etwas Wichtiges für die Diskussion über Soziale Demokratie.

Die Ersten sprechen von ihren Grundlagen und Voraussetzungen, von dem, was man von einer Sozialen Demokratie erwartet oder berechtigt erwarten kann.

Die anderen beschäftigen sich eher mit der Frage, wie viel bereits erreicht ist. Sie wollen empirisch überprüfen, ob und wie Soziale Demokratie in der Gesellschaft
bereits umgesetzt ist.

Die Dritten hingegen fragen, wer die Träger der gesellschaftlichen Vorstellung einer Sozialen Demokratie sein können. Auch diese Frage ist mehr als berechtigt.

Die vierte Seite fragt, welchen Vorteil es hat, von einem anderen Begriff, der bereits etabliert ist, abzuweichen. Die Frage bezieht sich also darauf, was Soziale
Demokratie im Kern ausmacht und was sie von anderen Konzepten unterscheidet.

Eine Definition ist notwendig

Wer immer also von Sozialer Demokratie sprechen will, muss zunächst verständlich machen, was genau er damit meint und wen er damit ansprechen will. Soziale
Demokratie ist kein eindeutiger Begriff – er schillert und Menschen verbinden mit ihm unterschiedliche Wertvorstellungen. Der Begriff ist politisch aufgeladen,
weil er gesellschaftlich wirkt und von unterschiedlichen Interessengruppen in Anspruch genommen oder auch abgelehnt wird.

Die vier Fragen verdeutlichen, dass man den Begriff genau erklären muss, bevor man ihn verwendet, und dass man wissen muss, welche gesellschaftlichen Ziele
man damit verbindet.

Der Begriff der Sozialen Demokratie wird in der theoretischen Diskussion sehr unterschiedlich gefasst – eine einheitliche und bindende Definition gibt es nicht.