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Als der Kalte Krieg gewaltlos endete, war die Hoffnung auf eine friedlichere Welt groß. Erfüllt hat sie sich leider nicht.
Jugoslawien, Ruanda, Irak, Afghanistan, Ukraine, Libyen, Syrien, Somalia – die Namen dieser Staaten haben wir in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten oft in den Nachrichten gehört. Jeder dieser Namen steht für einen gewaltsamen Konflikt, der vielen Menschen das Leben gekostet hat.
Wie kann Frieden erreicht werden?
Mit jedem Krieg oder Konflikt stellten sich die Fragen: Wie kann er vermieden, wie eingedämmt werden? Wie können zivile Opfer vermieden werden? Welchen Beitrag kann und sollte die deutsche Außenpolitik leisten? Kann und sollte die Bundeswehr einen Beitrag leisten? Wie können die Staaten nach einem Ende der Gewalt neu aufgebaut werden und Mechanismen zur Konfliktlösung gestärkt werden?
Welt: seit 1989 unübersichtlicher
Einfache Antworten auf diese Fragen fallen schwer. Die Welt ist seit 1989 komplexer und unüberschaubarer geworden. Viele Konflikte finden parallel statt. Wünschenswerte vorbeugende Maßnahmen sind oft langfristiger Natur, die Herausforderungen eines militärisch eskalierten Konflikts aber stets akut. Sowohl aktives Handeln als auch abwartendes Verhalten sind meist mit Nachteilen behaftet, beides aber sicher schwer abschätzbar und folgenreich.
Hoffnungslos ist die Lage natürlich keineswegs und Politik kann Dinge verändern. Die Entspannungspolitik unter Willy Brandt und Egon Bahr, die ihren Teil zum friedlichen Ende des Kalten Krieges beigetragen hat, ist hier ein wichtiges Beispiel.
Konfliktbewertungen umstritten
Um die konkrete Bewertung der oben genannten Konflikte wurde auch zwischen Vertreter_innen der Sozialen Demokratie heftig gerungen. Dies ist ein Beleg dafür, welcher Stellenwert dem Thema in der Sozialen Demokratie beigemessen wird. Aber Friedens- und Sicherheitspolitik sollte nicht nur in den Parteien, sondern vor allem in der Öffentlichkeit breit diskutiert werden: leidenschaftlich, konstruktiv und sachlich – genau dafür möchte dieses Buch eine Handreichung sein und Grundlagen zum Thema vermitteln.
Kapitel 6, Programmatische Positionen der Parteien (Langfassung)
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