Europa macht uns grenzenlos glücklich

Autor: Marcus Hammes, FES Onlineredaktion

Wer von uns erinnert sich nicht noch an die Zeiten, als auf der Autobahn Richtung Sommerurlaub kontrolliert wurde? Egal, ob die Grenze in Richtung niederländischer Küste, Gardasee in Italien oder der französischen Côte d’Azur überquert werden sollte, Kontrollen und dadurch verursachte Staus gehörten zum Alltag. Vor 35 Jahren kam es dann zum Schengen-Abkommen und wir konnten Europa grenzenlos genießen. Ein Traum wurde wahr und uns allen zur Selbstverständlichkeit. Doch die Corona-Pandemie hat uns bewiesen, dass nichts, was wir für selbstverständlich halten, garantiert ist. Ein Mitgliedsland der Europäischen Union nach dem anderen machte ab Mitte März dicht – und zwar im Alleingang. Das war nicht nur für die Wirtschaft, sondern auch auf persönlicher Ebene ein Schock: Familien wurden plötzlich getrennt oder Arbeitnehmer_innen kamen nicht mehr in ihre Betriebe auf der anderen Seite der Grenze.

Das Ende der Grenzkontrollen: Eine der ganz großen Errungenschaften Europas

Es ist jetzt 35 Jahre lang her, dass Deutschland, Frankreich, Luxemburg, Belgien und die Niederlande im luxemburgischen Ort Schengen den Grundstein für den freien Personenverkehr in der Europäischen Union legten: Sie unterzeichneten das Übereinkommen zum Abbau von Kontrollen an den Binnengrenzen. Am 26. März 1995 ging es dann endlich los. Heute umfasst der Schengen-Raum, in dem ein freier Verkehr von Personen und Waren möglich ist, 26 Staaten: 22 der 27 EU-Mitgliedstaaten sowie die Nicht-EU-Mitglieder Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz. Durch das Schengen-Abkommen wurde es übrigens auch möglich, Kriminalität über Grenzen hinweg zu bekämpfen, und es traten gemeinsame Regeln für die Kontrollen an den EU-Außengrenzen in Kraft.

Das Ende der Grenzkontrollen ist eine der ganz großen Errungenschaften Europas. Wie sich jetzt im Zuge der Corona-Krise zeigt, müssen wir diese Freiheit gegen Alleingänge einzelner Mitgliedstaaten verteidigen. „Europa hat die Grenzen im März in einer chaotischen Art und Weise geschlossen. Es gab und gibt auch jetzt bei den Öffnungen größtenteils kein einheitliches, europäisch abgestimmtes Vorgehen“, kritisiert die deutsche EU-Abgeordnete Birgit Sippel. Die Corona-Pandemie sei eine globale Ausnahmesituation, die bei den Mitgliedstaaten unterschiedliche Reaktionen ausgelöst habe. „Grenzschließungen können aber nie die Lösung sein. Auch in einer solchen Lage müssen wir in Europa Informationen austauschen und einander beistehen“, fordert die sozialdemokratische Abgeordnete. Es könne nicht sein, dass der Flickenteppich an nationalen Einreiseregeln zur Diskriminierung von Bürger_innen einzelner Mitgliedsstaaten führt. Zudem dürfe COVID-19 kein Vorwand sein, um autoritäre Maßnahmen umzusetzen, durch die sich manche Staaten vom gemeinschaftlichen, solidarischen Europa abschotten.

„Wer europäisch lebt und arbeitet, wurde während der vergangenen Monate bestraft“

Auch der Experte für Migration und Toleranz im Brüsseler Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung, Marco Funk, war von den geschlossenen Grenzen betroffen: „Wer europäisch lebt und arbeitet, wurde während der vergangenen Monate bestraft“, sagt er. In der Hauptstadt der Europäischen Union bekam Marco Funk nicht nur die Diskussionen um Grenzschließungen ganz nah mit, sondern auch ihre Auswirkungen: Seine Freundin, die in Paris lebt, konnte Marco über einen Monat lang nicht sehen. Der erste Besuch bei seiner Familie in Italien seit Weihnachten musste ausfallen. „Für Viele, die in der Nähe Ihrer Lieben leben und arbeiten, ist es unvorstellbar, so lange voneinander getrennt zu sein. Ich bin sehr froh, dass wir nun zu einem Europa der offenen Grenzen und zu mehr Solidarität zurückkehren.“

Europa, dieses großartige Gemeinschaftsprojekt des Friedens und der Freiheit braucht offene Grenzen zwischen den Mitgliedstaaten – und zwar nicht nur für die Wirtschaft!

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