Damit »Nie wieder« Wirklichkeit wird

Als Mitglied des UN-Sicherheitsrats in den Jahren 2019 und 2020 kann Deutschland die Prä­vention von Massenverbrechen weltweit stärken. Welche Möglichkeiten bestehen und was die deutsche Vertretung tun sollte, arbeiten Tibi Galis und Jack Mayerhofer in ihrer FES Perspektive heraus.

Bisher wurde der Sicherheitsrat zumeist erst dann aktiv, wenn Massenverbrechen unmittelbar bevorstanden oder bereits begangen wurden. Die Gefährdungslagen in der Welt sind vielschichtig und komplex, allerdings haben sich auch die präventiven Instrumente weiterentwickelt und sollten konsequent angewendet werden, unterstreichen die Autoren.

Während seiner Zeit im UN-Sicherheitsrat sollte sich Deutschland auf frühe Prävention konzentrieren. Dazu sollte die ständige Vertretung neue wie bestehende Instrumente unterstützen, auf allen Entscheidungsebenen des Rats Fragen der Gewaltprävention sowie Gen­derfragen einbringen, und sich sowohl den Angriffen auf das internationale Menschen­rechtssystem als auch dem lähmenden politischen Stillstand innerhalb und außerhalb der UN entgegenstellen. Denn es geht nicht nur darum, akuten Krisen zu begegnen, sondern auch darum, langfristige Mechanismen aufzubauen.

In ihren Leitlinien zur Krisenprävention, deren Umsetzung die FES mit ihren Partnern begleitet, betont die Bundesregierung, insbesondere auch Massenverbrechen verhindern zu wollen. Deutschlands Sitz im Sicherheitsrat bietet nun eine historische Gelegenheit, die Prävention von Massenverbrechen zu institutionalisieren - ein praktischer Schritt hin zur Realisierung der Leitlinien und ein konsequenter Schritt auch vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte. Deutschland sollte diesen Moment nicht verstreichen lassen.