Von allen guten Geistern verlassen

Mehrheitlich hat sich die britische Bevölkerung im vergangenen Juni für das Verlassen der EU ausgesprochen – der Austritt scheint bis heute die zwangsläufige Konsequenz dieses Referendums zu sein. Doch welche Mehrheit hat tatsächlich für den Brexit gestimmt? Bei den 52 Prozent für den Austritt waren es – die Wahlbeteiligung eingerechnet – gerade einmal ein Drittel der Wahlberechtigten, also 17,5 Millionen Stimmen. 16 Millionen oder 48 Prozent stimmten für den Verbleib. Allein diese knappen Zahlen illustrieren, wie sehr das Land hinsichtlich seiner eigenen Zukunft entzweit ist.

Das Referendum hat bereits bestehende Spaltungstendenzen in der britischen Gesellschaft zutage gebracht: in Gewinner und Verlierer der ungebremsten Globalisierung und des wirtschaftlichen Strukturwandels, in kosmopolitisch denkende und lebende Eliten in den Städten und wirtschaftlich wie sozial Abgehängte in den deindustrialisierten Zonen des Landes. Auch wenn Premierministerin Theresa May in ihrer Antrittsrede im Januar versprach, diese Risse in der Gesellschaft kitten zu wollen, ist bisher nichts geschehen. Die Gruppen, die vor acht Monaten für oder gegen die EU stimmten, stehen sich immer noch fast schon feindlich gegenüber. Die Demagogen des Brexits und ihre Sprachrohre in der Boulevardpresse schüren das Misstrauen angesichts eines möglichen Verrats ihres Votums. Der knappen Hälfte der Bevölkerung, die ihre Zukunft als EU-Mitglied sieht, fehlt seitdem die politische Vertretung. Einzig die Schotten sind in ihrer Mehrheit von der europafreundlichen SNP vertreten. In England bekennen sich indes nur die Liberaldemokraten und die Grünen vorbehaltlos zur EU, und diese verfügen gemeinsam lediglich über zehn Parlamentssitze. Unter der jetzigen Tory-Führung ist natürlich nicht daran zu denken, dass gerade die Partei, die Referendum und Austritt zu verantworten hat, nun auch die 40 Prozent ihrer eigenen Wählerinnen und Wähler, die für Verbleib stimmten, öffentlich vertritt.

Fraglich ist jedoch, wann Investitionsdrosselung, Standortverlagerungen und Jobverluste in einer Weise sichtbar werden, dass die Gefahren nicht länger ignoriert werden können und ein Stimmungswandel einsetzt. Noch in diesem Frühjahr wird sich zudem zeigen – vorausgesetzt die EU bleibt einig und hart –, auf welch komplizierte, vielleicht unlösbare Verhandlungen mit welch unzureichender Kompetenz und Vorbereitung sich diese Regierung einlässt.Link zum IPG-Artikel von Ulrich Storck

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Arne Schildberg