Neue Interviewreihe: Solidarität in Zeiten der Krise

MuP: Herr Prof. Dr. Lessenich, zu Beginn: In Zeiten der Krise könnte Solidarität eine Antwort und handlungsleitendes Prinzip sein. Aber was ist eigentlich Solidarität?

Lessenich: „Solidarität“ ist ein umstrittenes, ja umkämpftes Konzept – und zwar nicht nur politisch, auch wissenschaftlich. Entsprechend vielfältig sind die wissenschaftlichen Solidaritätsverständnisse. Für gewöhnlich wird unter dem Begriff ein gemeinsames Einstehen für geteilte Interessen verstanden, wobei die Voraussetzung dafür die emotionale Verbundenheit der Handelnden ist bzw. ihre Wahrnehmung, dass sie etwas miteinander teilen.

MuP: Welche Ideen sind mit dem Konzept Solidarität verbunden? Was sind Beispiele?

Lessenich: Als klassisches Beispiel wird die historische Solidarität der Arbeiterbewegung angeführt, aber auch die nationale Solidarität: Man erkennt (und anerkannt) sich gegenseitig als in irgendeiner Weise „gleich“ – also z.B. als Lohnabhängige oder als Deutsche – und ist aufgrund dieser geteilten sozialen Lage oder Identität bereit, füreinander einzustehen und im Zweifel auch für die Gruppe Opfer zu erbringen. Streikende Beschäftigte eines Betriebs handeln in diesem Sinne solidarisch, und der (bekanntermaßen höchst umstrittene) „Solidaritätszuschlag“ im vereinten Deutschland verdankt dieser Deutung seinen Namen.

Dreh- und Angelpunkt eines solchen Solidaritätsverständnisses ist das Prinzip der Wechselseitigkeit, die Logik des do ut des (also des Gebens und Nehmens): Wir kennen alle die Rede davon, dass Solidarität „keine Einbahnstraße“ sein dürfe, sondern dass es eben darum gehe, dass der eine für die andere einsteht und umgekehrt. Eine solche Solidarität wird dann auch wahlweise als „soziales Band“ bezeichnet, als „Kitt“ oder gar „Zement“, der eine Gesellschaft der Individuen zusammenhält. Damit sind aber auch die Grenzen benannt, denen ein so verstandener Solidaritätsbegriff unterliegt.

MuP: Wo liegen diese Grenzen?

Lessenich: Wo Menschen zusammenhalten, wo sich eine Gruppe zusammenschließt, da schließt sie sich auch nach außen ab, da werden andere Menschen oder Gruppen ausgeschlossen. Solidarität ist in diesem Sinne immer exklusiv: Sie hat ein Gegenüber, noch stärker ausgedrückt einen Gegner, gegen den man sich gemeinsam stellt und der an der innerhalb der Gruppe geübten Solidarität gerade nicht teilhat und auch nicht teilhaben soll. Bei der klassischen Arbeitersolidarität liegt das auf der Hand und wird auch explizit so benannt: Ihr Gegenüber ist „das Kapital“, der Industrielle, der Unternehmer oder Arbeitgeber, dem die Verbesserung der Arbeitsbedingungen – höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten, mehr Arbeitsschutz – im Arbeitskampf abgetrotzt werden muss. Bei der mittlerweile beliebten Rede vom „gesellschaftlichen Zusammenhalt“ hingegen wird dieser Zusammenhang tendenziell verschwiegen oder jedenfalls abgeblendet. Aber auch hier ist es so, dass ein solcher Zusammenhalt nicht im luftleeren Raum stattfindet, sondern in einem Sozialraum, der durch die nach innen praktizierte Solidarität zugleich nach außen abgeschlossen wird. Am Zusammenhalt der Deutschen bzw. in Deutschland haben eben die Franzosen, die Österreicherinnen oder irgendwelche anderen Nationalitäten, gar nicht-europäische, nicht teil. Vielmehr halten diese wiederum ihrerseits untereinander – und im Zweifel gegen „uns“ – zusammen.

MuP: Sie forschen zu Solidarität und Krisen. Können Sie uns einen Einblick in Ihre wichtigsten Ergebnisse und Forschungsfragen geben? Warum ist Solidarität grundsätzlich wichtig und welche Funktion hat Solidarität in Krisenzeiten?

Lessenich: Im Grunde genommen sind Letzteres schon die zentralen Forschungsfragen. Es geht uns darum zu wissen, was Menschen dazu veranlasst, sich mit anderen solidarisch nicht nur zu erklären, sondern sich auch entsprechend zu verhalten – um Praktiken der Solidarität also. Wobei uns auch die Frage interessiert, ob die Leute ihr gesellschaftliches Tun überhaupt als „Solidarität“ verstehen oder aber als Akt der Hilfe oder Ausdruck ihrer Nächstenliebe; und ob es einen Unterschied für die Form und die Wirkung ihres Handelns macht, ob sie dieses so oder so verstehen. Wir sprechen also mit Leuten, beobachten die Felder ihres Alltagshandelns und versuchen zu bestimmen, was Solidarität ausmacht und wo möglicherweise ihre Grenzen liegen.

MuP: Womit befassen Sie sich momentan im Besonderen?

Lessenich: Aktuell haben wir dabei insbesondere zwei Bereiche im Blick, zum einen die „Willkommenskultur“ im Zeichen der Fluchtbewegung nach Deutschland seit dem Herbst 2015, zum anderen die „Sozialkliniken“, die in Griechenland im Zuge des teilweisen Zusammenbruchs des öffentlichen Gesundheitswesens gegründet wurden. In beiden Fällen sind Krisen bzw. von den Akteur*innen wahrgenommene Krisensituationen der Auslöser des Handelns, einmal die so genannte „Flüchtlingskrise“, im anderen Fall die nach der Finanzmarktkrise eingetretene „Staatsschuldenkrise“ in den südeuropäischen Ländern.

MuP: Was haben Sie in Deutschland und Griechenland beobachtet?

In München, wo wir Praktiken der Solidarität mit Geflüchteten untersuchen, finden wir äußerst unterschiedliche Motivationen dafür, sich nicht nur an den Hauptbahnhof zu begeben und den Ankommenden erste Hilfe anzubieten, sondern sie auch längerfristig, über Jahre hinweg, zu unterstützen – das reicht von der ehrenamtlichen Rechtsberaterin, deren Anliegen es ist, die Rechtsstaatlichkeit von Asylverfahren sicherzustellen, über Sozialunternehmen, die auch ein ökonomisches Interesse mit ihren Unterstützungsangeboten verbinden, bis hin zum „No border“-Aktivismus, der mit einer fundamentalen Systemkritik und weitreichenden, sehr grundsätzlichen Vorstellungen von gesellschaftlicher Veränderung verbunden ist. In Athen wiederum, wo die meisten von uns untersuchten solidarischen Kliniken arbeiten, finden wir eine aus der Not der europäischen Krisenpolitik geborene Selbst- und Fremdhilfebewegung vor, bei der Ärzt*innen, Krankenpfleger*innen, Apotheker*innen und viele andere im Grunde genommen für die sich zurückziehende öffentliche Hand einspringen, dabei aber alternative Prinzipien sozialpolitischen Handelns etablieren. Zum Beispiel jenes, grundsätzlich jede Person zu behandeln und dies grundsätzlich kostenlos, ganz gleich, wie ihre Lebensumstände sind oder wie ihr Aufenthaltsstatus ist – eine vollkommen universalistische Herangehensweise also.

MuP: Welche Bedeutung kam der Zivilgesellschaft bisher in Krisenzeiten zu?

Lessenich: Nicht nur im griechischen Fall, wo dies ganz offensichtlich und in geradezu existenzieller Weise der Fall ist, übernimmt die Zivilgesellschaft in der Krise staatliche Funktionen, wird sie faktisch zum Ausfallbürgen des Sozialstaats – oder jedenfalls eines Sozialstaats, der seinen Namen verdient hätte. Dies ist letztlich auch in Deutschland so, wo die nach Millionen zählenden Engagierten, die sich spontan zur Unterstützung von Geflüchteten entschlossen haben, wohl mit Fug und Recht als die größte Bürgerbewegung der letzten Jahrzehnte bezeichnet werden können, ohne deren Aktivitäten die Erstunterstützung der hier angekommenen Menschen nicht hätte gewährleistet werden können, geschweige denn deren soziale Integration. Viele in diesem Feld Aktive berichten sogar umgekehrt davon, dass die staatlichen Behörden diese Integration nicht selten behindert haben, sei es nun unwillentlich aufgrund des Beharrens auf administrativen Hürden oder aber auch willentlich, sprich mit dem politischen Anliegen, keine „Anreize“ für weitere Zuwanderung nach Deutschland zu setzen – man denke etwa an die bayerische Praxis der Arbeitsgenehmigungen.

MuP: Welche Parallelen lassen sich zur aktuellen Situation ziehen?

Lessenich: Das ist durchaus ein Unterschied zu der gegenwärtigen Situation im Zeichen von Corona, wo der Staat das Heft unmissverständlich in die Hand nimmt und der Zivilgesellschaft ausdrücklich eine passive Rolle zuweist, nämlich im Kern jene, die staatlich gesetzten Regeln zu akzeptieren, sich normkonform zu verhalten und auf bessere Zeiten bzw. wieder normalisierte Verhältnisse zu warten. Allerdings ließe sich andererseits argumentieren, dass es auch in der „Corona-Krise“ zu einer staatlichen Inanspruchnahme der Zivilgesellschaft kommt, denn die Regelbefolgung wird ja im politischen Diskurs nicht als Akt des Staatsbürgergehorsams gerahmt, sondern eben als Ausweis von „Solidarität“: Wer seinen Mitbürger*innen etwas Gutes tun möchte, macht demnach möglichst gar nichts, sprich verlässt nicht das Haus, trifft keine Freunde oder Bekannten, hält Abstand zu Dritten. Für ein substanzielles Solidaritätsverständnis ist diese Konstellation natürlich durchaus ein Problem, denn „social distancing“ ist so ziemlich das genaue Gegenteil von dem, was man sich eigentlich unter einem solidarischen Zusammenschluss in Krisenzeiten vorstellen würde.

MuP: Kontaktverbote und Ausgangsbeschränkungen verändern die Zusammenarbeit und Kommunikation auch in der Zivilgesellschaft – was bedeuten solche Ereignisse für Demokratie und (Zivil-)Gesellschaft?

Lessenich: Wir erleben derzeit eine massive Veränderung der Formen gesellschaftlichen Zusammenlebens – ob nun nur akut oder mit längerfristigen Effekten, sei erst einmal dahingestellt und lässt sich aktuell auch kaum vorwegnehmen. Dabei wird in der öffentlichen Debatte zumeist nur die im engeren Sinne soziale Dimension des gegenwärtigen Ausgangsregimes thematisiert: die Isolation gerade auch von älteren Menschen, die Schwierigkeiten ärmerer Haushalte, prekär Beschäftigter oder Alleinerziehender, mit der Situation umzugehen, das steigende Risiko psychischer Erkrankungen und häuslicher Gewalt. All dies sind in der Tat bedeutsame Phänomene des Soziallebens, und die Liste ließe sich ohne Weiteres verlängern. Viel seltener aber werden die politischen Implikationen der getroffenen Maßnahmen diskutiert, und zwar im Sinne der demokratischen Kultur dieser Gesellschaft und der so genannten „Mikropolitiken“ jenseits des institutionalisierten politischen Handelns von Regierungen, Parlamenten und Verwaltungen. Dabei ist die „Corona-Krise“ nicht zuletzt auch eine veritable Krise der Demokratie.

MuP: Wie äußert sich diese aktuelle Krise der Demokratie?

Lessenich: Wie kaum jemals zuvor sind wir gerade mit der Herrschaft der Exekutive konfrontiert, im Verein mit einer Expertokratie, der von heute auf morgen eine ungeahnte, in keiner Weise demokratisch kontrollierte Deutungsmacht zukommt. Nicht nur in Deutschland, auch in allen anderen Ländern gibt es plötzlich eine Handvoll von Staatsvirologen, deren politischer Einfluss offenbar direkt nach dem der jeweiligen Regierungschefs rangiert.

Und, Stichwort „Leopoldina“: Eine Kommission von – man muss es leider so plakativ und stereotyp sagen, weil es sich nun mal exakt so darstellt – alten weißen Männern kann unter dem Signum der Wissenschaftlichkeit mit durchaus zweifelhafter oder sagen wir zumindest begrenzter Expertise zu allen möglichen Themen des gesellschaftlichen Lebens Stellung beziehen und dabei damit rechnen, politisch unmittelbar Gehör zu finden und Einfluss nehmen zu können. Die Frage, wann und unter welchen Bedingungen Schulen, Kindertagesstätten, kulturelle Einrichtungen wieder geöffnet werden sollten, wird nicht in Parlamenten unter gewählten Repräsentant*innen der Bürger diskutiert und entschieden, und schon gar nicht unter einer irgendwie gearteten Mitwirkung der Bürger*innen selbst, sondern im expertokratisch-exekutivistischen Schulterschluss. Man kann das mit guten Gründen für hochgradig problematisch halten.

MuP: Wie kann Zivilgesellschaft aus Ihrer Perspektive nun Solidarität fördern? Was ist dabei wichtig?

Lessenich: Zunächst einmal würde ich sagen, dass eigentlich ausschließlich die Zivilgesellschaft Solidarität fördern kann. Wenn Solidarität – und so würde ich den Begriff fassen – eine gemeinsame Praxis des Bekämpfens wahrgenommener sozialer Missstände ist, und zwar auch über soziale Differenzen und räumliche Distanzen hinweg, dann muss solidarisches Handeln „aus dem Schoß der Gesellschaft“ kommen und kann nicht etwa staatlich inszeniert oder dekretiert werden. Sicher, es gibt staatliche Institutionenordnungen, die solche solidarischen Praktiken eher befördern oder aber eher verhindern, sie mehr oder weniger notwendig und dringlich erscheinen lassen. Aber im Kern sind doch „die Leute“ gefragt, die Gestaltung der gesellschaftlichen Verhältnisse selbst in die Hand zu nehmen – und gegebenenfalls auf eine Institutionenordnung zu dringen, die ihren Vorstellungen entspricht.

MuP: Wie kann das gelingen?

Lessenich: Wichtig ist oder wäre jedenfalls, dabei im Blick zu behalten, dass Solidarität immer – wie gesagt – in der Gefahr steht, exklusiv zu werden, also zugunsten des eigenen Gruppenvorteils andere zu benachteiligen oder gar auszuschließen. Daher auch meine Betonung, dass solidarisches Handeln gerade nicht eines ist, das ausschließlich unter „Gleichen“ oder als „gleich“ Erachteten stattfindet, sondern Differenzen und Distanzen überbrückt: Eine Praxis also, die sich gerade nicht im Zusammenhalt der lokalen oder nationalen Gemeinschaft erschöpft, sondern auch diejenigen im Blick hat, die nicht oder noch nicht zu der Eigengruppe dazugehören. Und eine Praxis, in der idealerweise Menschen nicht nur für andere handeln, also soziale Stellvertreterpolitik betreiben, sondern mit anderen – im gemeinsamen Austausch von Positionen und Perspektiven, um auf dieser geteilten Grundlage auch gemeinsam Ziele verfolgen zu können.

MuP: Welche Chancen sehen Sie angesichts der aktuellen Krise für die Entwicklung von Solidarität?

Lessenich: Leider hat es gegenwärtig den Anschein, dass die „Corona-Krise“ soziale Praktiken befördert, die eher auf Schließung denn auf Öffnung zielen und eher dem sozialen Zusammenhalt als gesellschaftlicher Veränderung verpflichtet sind. Das, was derzeit öffentlich als „Solidarität“ bezeichnet und verhandelt wird, bleibt weitgehend lokal und verfolgt nicht selten mindestens so sehr den eigenen Wohlfühleffekt wie das Streiten für die Behebung sozialer Not oder die Besserstellung anderer – man denke an den Applaus für plötzlich als infrastrukturnotwendig und „systemrelevant“ erkannte Berufsgruppen, die nach der Krise aber sehr wahrscheinlich mit ebenso miesen Arbeitsbedingungen und Lohnniveaus konfrontiert sein werden wie zuvor. Und wir sehen ja schon im nationalen Kontext, wie schwierig es offenkundig ist, nicht z.B. bayerische Sonderinteressen in den Vordergrund und Mittelpunkt des Handelns zu rücken bzw. persönliche Karriereinteressen einmal hintanzustellen. Da muss man sich nicht wundern, dass die Bundesregierung zu Beginn der Krise nichts Eiligeres zu tun hatte, als das Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge und den Export von Medikamenten zu stoppen.

MuP: Wie steht es Ihrer Meinung nach um die internationale Solidarität in der aktuellen Krise? Welche Narrative und Räume braucht es für die Entwicklung von Solidarität?  

Lessenich: Internationale, gar globale Solidarität führt die herrschende Politik zwar gerne im Mund, aber faktisch ist es mit ihr nicht weit her, letztlich ist und bleibt sich jede Nation selbst die nächste. Dabei wäre diese Krise schon auch die Chance, sich der wechselseitigen Verbundenheit der Menschen, über nationale Grenzen hinweg, im Angesicht von geteilten Problemen gewahr zu werden; oder auch der in allen Nationen sich abzeichnenden Tatsache, dass die Krisenfolgen sehr ungleich verteilt sein werden und sich ohnehin bestehende soziale Ungleichheiten tendenziell noch weiter zu verschärfen drohen. Insofern bräuchte es vor allen Dingen Narrative des solidarischen Handelns über Grenzen – soziale wie territoriale – hinweg. Und öffentliche Räume, in denen ein möglichst breiter gesellschaftlicher Austausch stattfinden könnte zu der Frage, was denn gerade gesellschaftlich passiert und was dementsprechend politisch anstünde. Im Kern also Narrative über und Räume für mehr Demokratie.

Wir bedanken uns für das Interview!
Hinweis: Die Äußerungen unserer Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Bonn, 2020