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Tagespolitik ist schnelllebig und eine Demokratie lebt von der Kompromissfindung. Dahinter bleiben die Idee und Vorstellungen von Menschen, die Politik machen oder bestimmen oft unerkannt. Der Podcast der Abteilung Politischer Dialog möchte mit interessanten politischen Entscheider_innen darüber sprechen, was in unserer Gesellschaft passiert, wie sie in Zukunft aussehen kann und welchen Beitrag sozialdemokratische Politik dafür leistet.
Deshalb ist die Friedrich-Ebert-Stiftung unterwegs. Die einzelnen Folgen kommen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachen, Thüringen, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern, aus dem Forum Berlin und dem Forum Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Die Co-Autorin der FES-Mitte-Studie und Verschwörungsforscherin Pia Lamberty hat für das Projekt gegen Rechtsextremismus der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Kurzanalyse zu Verschwörungserzählungen geschrieben. Im Interview mit uns spricht sie über Coronaangst, Argumentieren im Freundes- und Bekanntenkreis und erklärt die Mechanismen und Gefahren von Verschwörungserzählungen.
Eine Produktion des Forum Berlin.
Im Grundgesetz heißt es, dass eine staatliche Kernaufgabe die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Bundesgebiet sei. Nun gibt es aber, gerade in einem so großen Flächenland wie Niedersachsen sehr unterschiedlich aufgestellte Regionen – Städte, Küstenregionen, ländliche Räume verschiedener Prägung. Wie funktioniert also Regionalpolitik, die Förderung sozialen Ausgleichs durch regionale Entwicklung und wie ist der Zusammenhang mit Europa?
Hören Sie dazu die nächste Folge unseres Podcasts "Friedrich unterwegs", diesmal aus Niedersachsen, mit Birgit Honé, der Ministerin für Bundes- und Europaangelgenheiten und Regionale Entwicklung. Es moderiert Stephan Meuser.
Eine Produktion des Landesbüro Niedersachsen.
„Friedrich unterwegs“ macht dieses Mal in Gera einen Stopp. Wir treffen Elisabeth Kaiser, Bundestagsabgeordnete der SPD, für den Wahlkreis Gera, Greiz und Altenburger Land und dort Mitglied im Innenausschuss. Mit ihr sprechen wir über das Gesetzespaket gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität, dass der Deutschen Bundestag jüngst verabschiedet hat. Elisabeth Kaiser erklärt uns, was das Paket beinhaltet und welche Impulse für Engagement und Demokratie sie sich dadurch erhofft. Angesichts der aktuellen Debatten nimmt das Gespräch auch Rassismus in unserer Gesellschaft in den Blick und Wege, wie wir diesen bekämpfen können. Dabei helfen auch Vorschläge, die die Rot-Rot-Grünen Landesregierung in Thüringen erarbeitet hat, erklärt Elisabeth Kaiser.
Bisher ist Deutschland einigermaßen glimpflich durch die Corona-Krise gekommen. Doch einzelne neue Ausbruchscluster in Teilen Niedersachsens zeigen, dass das Virus weiterhin gefährlich ist. Sind wir gut genug gerüstet für die befürchtete „zweite Welle“? Und was bedeutet diese Krise für das Gesundheitswesen insgesamt? Gibt es Aussichten darauf, von der Logik der Profitmaximierung weg- und zu einer Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Beschäftigten hin zu gelangen? Sind Krankenpfleger_innen nicht systemrelevanter als Manager_innen? - Hören Sie dazu die nächste Folge unseres Podcasts "Friedrich unterwegs", diesmal aus Niedersachsen, mit Carola Reimann, der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es moderiert Stephan Meuser - Mit: Carola Reimann, Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Niedersachsen
Im Gespräch mit Stephan Meuser, Leiter des Landesbüros Niedersachsen der FES.
Dirk Neubauer ist Bürgermeister der sächsischen Kleinstadt Augustusburg und hat mit seinem Buch „Das Problem sind wir“ deutschlandweit für Interesse gesorgt. Dabei war er Gast in Talkshows wie „Hart aber fair“, wenn es darum ging, Defizite im Demokratieverständnis in Sachsen und in Deutschland zu erklären und sie gleichermaßen zu überwinden. Von Hause aus ist er Journalist und nutzt intensiv Social Media zur Kommunikation mit den Bürger_innen gerade auch im ländlichen Raum und erst recht in Zeiten von Covid 19.
Zur Podcast-Folge gelangen Sie hier.
Eine Produktion des Landesbüro Sachsen.
2012 erhielt die Europäische Union den Friedensnobelpreis. Heute sind viele EU-Außengrenzen stark gesichert, das Grundrecht auf Asyl wurde zeitweise ausgesetzt und die Lebensbedingungen in den Flüchtlingslagern auf den griechischen Inseln sind katastrophal. Politisch befindet sich die Union in Migrations- und Flüchtlingsfragen in einer Dauer-Blockade. Immerhin ist die gegenwärtige Aufnahme von Geflüchteten aus den überfüllten griechischen Lagern u.a. durch Frankreich, Irland, Portugal und Deutschland ein Hoffnungsschimmer. Zudem hat die EU-Kommission einen „Migrationspakt“ angekündigt, um in diesem umstrittenen Feld wieder agieren zu können.
Wie geht es weiter in der europäischen Flüchtlingspolitik? Um diese wichtige Frage zu beantworten, haben wir bei „Friedrichs Flaschenpost“ den Kreis der norddeutschen Gesprächsgäste verlassen und mit der Europaabgeordneten Birgit Sippel gesprochen. Birgit Sippel kommt aus NRW, ist im Europaparlament Sprecherin der Sozialdemokraten im Ausschuss für bürgerliche Freiheit, Justiz und Inneres – und seit Jahren eine der lautesten Stimmen in der europäischen Flüchtlingspolitik. Mit ihr sprechen wir über die aktuellen migrationspolitischen Initiativen und deren Realisierungschance sowie ihre eigenen Ideen für eine bessere EU-Flüchtlingspolitik.
Eine Produktion des Julius-Leber-Forum.
Der Bundestagsabgerodnete Dr. Eberhard Brecht im Gespräch zur aktuellen Situation an der EU Außengrenze, einer Analyse der politischen Lage und zukünftigem Handeln.
Eine Produktion des Landesbüro Sachsen-Anhalt.
Frank Richter, ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und Theologe, Autor von Büchern über aktuelle gesellschaftspolitische Fragen („Gehört Sachsen noch zu Deutschland“) gehört seit 2019 dem Sächsischen Landtag an. „Alles, was jetzt geschieht, wird mit einer großen kulturellen Anstrengung verbunden sein. Wir stecken in einer Krise, die die gesamte Gesellschaft erfasst. Sie betrifft weit mehr als die Art, wie wir produzieren, handeln und konsumieren. Sie wird dazu führen, dass unsere charakterlichen und kulturellen Qualitäten sichtbar werden."
Der öffentliche Diskurs konzentriert sich aktuell auf die Auswirkungen und die Eindämmung der Corona-Pandemie. Verlieren wir dabei Klimaschutz und Klimagerechtigkeit aus den Augen? Im Gespräch mit Pierre Zissel und Lina Kornmüller von Fridays for Future in Erfurt sprechen wir über die Arbeit der Klimaschützer_innen in Zeiten der Corona-Pandemie.
Jochen Dettmer, Landwirt und Vorsitzender von Neuland Verein für tiergerechte und umweltschonende Nutztierhaltung in Sachsen-Anhalt, zu den Auswirkungen der Corono-Epidemie auf die Landwirtschaft, die Preisentwicklung sowie die tägliche Arbeit.
Braucht es jetzt, wo es um die Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise geht, nicht endlich "mehr Europa" statt nationaler Alleingänge? - Hören Sie dazu die nächste Folge unseres Podcasts "Friedrich unterwegs", diesmal aus Niedersachsen, mit dem Vorsitzenden des Handelsausschusses des Europäischen Parlaments, Bernd Lange. Es moderiert Stephan Meuser.
Unsere erste Folge mit Kevin Kühnert, stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD und Bundesvorsitzender der Jusos, geht der Frage auf den Grund, was Solidarität in Zeiten einer Krise bedeutet. Solidarität in der Krise könnte auf verschiedene Art und Weise verstanden werden: Zum einen lautet die Frage, welche Rolle Solidarität in der gesellschaftlichen Krise spielt, und zum anderen, ob sich solidarisches Handeln selbst in der Krise befindet. Die gesellschaftliche Krise bringt vielfältige Effekte auf unterschiedlichen Ebenen mit sich, die den sozialen Zusammenhalt gefährden.
Solidarität kann dann gelingen, wenn sie nicht als Einbahnstraße gemeint wird. Auch viele Ökonomen glauben in diesen Tagen an Umsicht und Einsicht sowie an Altruismus und Solidarität: durch Verzicht auf Fußballspiele, auf Disco-Besuche, auf Reisen und auf Großveranstaltungen. Aber warum ist die Gesellschaft auf einmal „solidarisch“? Was für eine Rolle spielt die Jugend in Fragen der Solidarität und des gesellschaftlichen Zusammenhalts?
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