Die Mission: Ein europäischer Verteidigungsschirm

• Der Überfall Russlands in die Ukraine hat die Verwundbarkeit der EU gegenüber militärischen Angriffen deutlich gemacht.
   
• Die EU-Öffentlichkeit fühlt sich von Aggressoren wie Russland nicht in gleichem Maße bedroht und ist daher nicht gleichermaßen von der Notwendigkeit höherer Verteidigungsausgaben und -bereitschaft überzeugt.
   
• Die militärischen und rüstungspolitischen Strukturen der EU sindzersplittert und bieten kaum eine umfassende strategische Übersicht, so dass die Reaktion auf solche Krisen oft langsam und unzusammenhängend erfolgt.
   

• Die Waffensysteme und Ausbildungsmethoden der Mitgliedstaaten unterscheiden sich voneinander und von denen anderer NATO-Streitkräfte. Das steht einer zusammenhängenden militärischen Reaktion auf Bedrohungen ebenfalls im Wege.

Diese Mission soll auf den bereits vorhandenen militärischen Fähigkeiten aufbauen, durch:

1. Förderung einer größeren Interoperabilität zwischen den nationalen Streitkräften in der EU und der NATO durch gemeinsame Standards für Ausbildung und Waffensysteme. Eine gemeinsame Beschaffung würde es der EU und den Mitgliedstaaten ermöglichen, von Skaleneffekten zu profitieren.
    
2. Betonung der Integration und Solidarität zwischen allen EU-Mitgliedstaaten bei der Diskussion über die Notwendigkeit einer erhöhten Bereitschaft gegen äußere Sicherheitsbedrohungen.
    
3. Straffung der EU-Entscheidungsprozesse - z. B. durch Einführung der qualifizierten Mehrheit in bestimmten Verteidigungsfragen -, um die Reaktion auf künftige Krisen zu beschleunigen.
    
4. Konsolidierung des europäischen Verteidigungsmarktes und Investitionen in die Verteidigungsforschung, -technologie und -innovation mit Schwerpunkt auf strategischen Schlüsselfähigkeiten wie der Cyberverteidigung und neuen Technologien wie KI. Dies würde eine erhebliche Anzahl von Arbeitsplätzen schaffen.
    
5. Aufbau einer europäischen Armee aus den bestehenden nationalen Streitkräften für den Einsatz in Krisenfällen sowohl innerhalb als auch außerhalb der Grenzen der EU.