Allen Widrigkeiten zum Trotz – Irans Frauen drängen auch weiterhin auf Veränderungen

Sussan Tahmasebi

Frauen und Frauenthemen stehen bei den iranischen Präsidentschaftswahlen selten im Vordergrund. Dennoch gelang es Frauengruppen bei früheren Wahlen, ihre wichtigsten Forderungen in den politischen Diskurs einzubringen. Nicht so in diesem Jahr. Zu konstatieren sind weitgehende Ignoranz gegenüber ihren Interessen, Themen, die in den Wahlkampfdebatten bestenfalls gestreift werden und die Unfähigkeit der Kandidierenden, zumindest minimal kohärente politische Vorschläge für die seit langem vorgebrachten Anliegen von Frauen zu formulieren. Ein Grund dafür dürfte nicht zuletzt die mangelnde Präsenz einer unabhängigen Frauenbewegung auf der politischen Bühne sein.

Ursächlich dafür sind Repression und Marginalisierung, die einhergehen mit Desillusionierung, Hoffnungslosigkeit und Apathie in einem politischen Prozess, der generell die Forderungen der Bürger*innen des Landes ausblendet. Desinteresse kennzeichnet nicht nur die Haltung vieler Frauen, sondern vieler Iraner*innen insgesamt. Es ist eine Konsequenz des brutalen Vorgehens des Staates gegen die Demonstrationen im Dezember 2017 und November 2019, des intransparenten, verantwortungsscheuenden Agierens der Regierung nach dem Absturz des ukrainischen Flugzeugs sowie der steigenden Inflation, der prekären Wirtschaftslage und der zunehmenden Korruption.

Neben der allgemeinen Unzulänglichkeit des politischen Systems spielen auch die unerfüllten Wahlversprechen Präsident Rohanis eine wichtige Rolle bei der Entscheidung vieler Aktivist*innen, sich nicht in den politischen Prozess einzuklinken und am Wahltag zu Hause zu bleiben. Versprochen hatte Rohani unter anderem den Abbau der Sicherheitsmaßnahmen des Staates gegenüber den iranischen Bürger*innen. Tatsächlich gerieten Frauen und andere Aktivist*innen der Zivilgesellschaft mehr denn je ins Visier von Rohanis Geheimdienstministerium und den Revolutionsgarden der Islamischen Republik.

Viele Aktivist*innen beklagen in den sozialen Medien, dass Rohanis Präsidentschaft – insbesondere in der zweiten Amtszeit – repressiver war als die Regierung des Hardliners Ahmadinedschad. Frauengruppen wurden attackiert, NGOs geschlossen, zahlreiche Aktivist*innen verhaftet. Die Regierung erschwerte auch den Prozess für die Gründung neuer NGOs.

Wortbrüchig wurde Rohani auch bei der Schaffung eines Ministeriums für Frauenangelegenheiten, bei der Ernennung einer weiblichen Ministerin, dem Ende der Verfolgung von „nicht korrekt gekleideten“ Frauen durch die Sittenpolizei oder der Erleichterung des Zugangs zu Sportstadien für Frauen. Dagegen intensivierte der Präsident, wenn auch auf Anordnung des Obersten Führers der Islamischen Republik, ein „Rollback“ durch Maßnahmen wie den erschwerten Zugang zu Geburtenkontrolle und Einschränkungen der reproduktiven Rechte von Frauen.

Wenig geschah in Rohanis Amtszeit zur Förderung der Frauen. Genannt werden können ein mittlerweile in Kraft getretenes Gesetz, das es Frauen erlaubt, ihre Staatsangehörigkeit an ihre Kinder weiterzugeben, Programme für Kleinkredite für Unternehmerinnen und Bemühungen, die Zahl der Frauen in mittleren Führungspositionen der Regierung zu erhöhen. Dabei handelte es sich jedoch überwiegend um sehr begrenzte Aktionen, die angesichts der generell fehlenden Unterstützung des Präsidenten für eine Stärkung der Rolle der Frau und genderneutrale Ansätze in der Regierung verblassen. Dass Rohani seine Vizepräsidentin für Frauenangelegenheiten, Schahindocht Molawerdi, nicht gegen die ständigen massiven Angriffe der Hardliner auf die „Feministin“ unterstützte, zeigte den Frauen ein weiteres Mal, dass der Präsident nicht gewillt war, sich um die Beendigung der langjährigen und schwerwiegenden rechtlichen und sozialen Diskriminierung von Frauen zu kümmern und seine Wahlkampfversprechen vor allem auf Stimmengewinn abzielten.

Die Reformer*innen schwiegen dazu. Trotz ihrer Behauptung, sich für Frauenrechte einzusetzen, versäumten sie es in den letzten Jahren weitgehend, den moderaten Rohani, der mit ihrer Hilfe ins Amt gekommen war, an seine zahlreichen unerfüllten Wahlversprechen zu erinnern und ihn in die Verantwortung zu nehmen.

Enttäuscht haben sich die Frauen mittlerweile aus der aktiven Politik zurückgezogen. Im politischen Prozess sind sie nicht mehr präsent, und im Präsidentschaftswahlkampf 2021 verzichteten sie darauf, konkrete Forderungen zu stellen oder mit den reformorientierten Kräften zu kooperieren. Entsprechend kam es auch nicht zur Entwicklung einer breiteren Plattform für die Förderung von Frauenrechten im Rahmen der Wahlkampfagenda der Reformer*innen.

Dieser Verlust an Boden ausgerechnet in diesem Jahr ist gewissermaßen eine Ironie des Schicksals, denn zum ersten Mal überhaupt nominierte eine Partei der Reformströmung eine weibliche Präsidentschaftsanwärterin: Eine der 14 Kandidierenden auf dem Stimmzettel der reformistischen Konsenspartei war Zahra Shoajei, Reformerin und Beraterin von Präsident Chatami in Frauenfragen. Ihre Kandidatur galt als Versuch, den Wächterrat herauszufordern, der seit langem die Klärung der Frage, ob Frauen überhaupt als Präsidentin gewählt werden können, verweigert. Unnötig zu sagen, dass Shoajei, zusammen mit allen anderen reformistischen Kandidaten, im Prüfverfahren des Wächterrats ohne Angabe von Gründen disqualifiziert wurde. Mit anderen Worten: Die Unklarheit in der Frage einer weiblichen Präsidentschaft besteht weiter.

Ministerielle und andere hochrangige Ämter für Frauen

Thematisiert wurde im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen und in anderen offiziellen Debatten auch die Ernennung von Ministerinnen. Seit langem sehen reformorientierte Politikerinnen dieses Thema, wie generell die Berufung von Frauen in hochrangige Entscheidungspositionen, als wichtige Forderung und Lösung für die Überwindung der langjährigen Diskriminierung von Frauen. Unabhängige Aktivistinnen setzten entsprechende Forderungen bereits 2016 anlässlich der Kandidatur Rohanis für eine zweite Amtszeit auf die Tagesordnung und führten eine Kampagne zur Veränderung des „männlichen Gesichts“ des Parlaments, bei der sie Frauen ermutigten, als Parlamentsabgeordnete zu kandidieren.

Viele Reformer*innen argumentieren, dass Frauen in Machtpositionen für positive Veränderungen für ihr Geschlecht eintreten und diese vorantreiben werden. Das Thema ist gleichwohl sensibel. Sich für Frauenrechte zu engagieren ist schwer, und die Frauen in höheren Positionen schafften es bisher nicht, eine signifikante Veränderung im Interesse der Frauenrechte auf den Weg zu bringen. Ihre Argumente versagten spätestens, als die von Rohani ernannte Stadtgouverneurin von Shahre-Qods Leila Vaseghi zugab, der Polizei befohlen zu haben, auf Demonstrierende zu schießen, die während der Proteste 2019 ins Rathaus eindrangen.

Viel Aufmerksamkeit erhielt das Thema der weiblichen Minister während der beiden Amtszeiten von Präsident Chatami. Der Mann, der letztlich mit den Stimmen der Frauen ins Amt kam, entschied sich gegen die Ernennung einer weiblichen Ministerin, da es sich um eine „sensible“ Aufgabe handelte. Stattdessen ernannte er Masoumeh Ebtekar zur ersten weiblichen Vizepräsidentin: Zwei Amtsperioden leitete sie das Umweltministerium. Auch Rohani, der zweimal mit dem Versprechen antrat, Frauen auf Ministerposten zu berufen und ein Frauenministerium einzurichten, blieb die Erfüllung seiner Zusagen schuldig. Der einzige Präsident, der eine Ministerin ernannte, war Mahmud Ahmadinedschad. Marzieh Wahid Dastdscherdi wurde zur ersten und bis heute einzigen weiblichen Ministerin in der Geschichte der Islamischen Republik. Allerdings war sie damit – zum Entsetzen vieler Frauen – Teil einer Regierung, die weibliche Errungenschaften systematisch zurückdrängte. Als Geburtshelferin und Gynäkologin war Dastdscherdi Gesundheitsministerin in einer Zeit, in der Irans langjähriges, erfolgreiches und international anerkanntes Familienplanungsprogramm demontiert und enorme Restriktionen der reproduktiven Rechte von Frauen eingeführt wurden.

Einer der Gründe, warum die Ernennung weiblicher Ministerinnen in den Präsidentschaftsdebatten 2021 mehr Aufmerksamkeit erregte als andere Themen, ist die kontinuierliche Äußerung dieser Forderung durch reformorientierte Frauen in den letzten Jahren und in den Monaten vor der Wahl. Leider fielen damit aber fast alle anderen Frauenthemen unter den Tisch. Tatsächlich prägten die Ernennung von Ministerinnen und die Wahl einer weiblichen Präsidentin einen Großteil der Diskussionen der reformistischen Frauen auch im Vorfeld des Wahlkampfes, so auch die Debatten mit der Kandidatin Zahra Shojaei in den sozialen Medien.

Reformer*innen ohne frauenpolitische Agenda

Der ständige Fokus auf die Besetzung hochrangiger Entscheidungspositionen mit Frauen, ohne dass es den sichtbaren Willen gäbe, Kandidierende und Parteien der Reformströmung zu zwingen, eine umfassende Reihe von Forderungen zur Unterstützung der Frauenrechte zu artikulieren und darauf zu bestehen, und ohne dass es gelänge, die breitere politische Debatte mit einem Diskurs zur Unterstützung grundlegender Rechte für Frauen zu durchdringen, wirkt letztlich eher als Versuch, die politische Macht zu teilen denn als Verpflichtung, Frauen zu fördern und Diskriminierung zu bekämpfen.

Vom konservativen Kandidaten Amir-Hossein Ghazizadeh Haschemi wurde die Forderung nach einer Berücksichtigung von Frauen bei der Vergabe von Ministerien lächerlich gemacht. Haschemi kritisierte die Zusagen des reformorientierten Kandidaten Mehralizadeh und des gemäßigten Kandidaten Hemmati, die versprachen, drei bzw. fünf weibliche Ministerinnen zu ernennen, falls sie gewählt würden – vorausgesetzt, dass sie dazu die Erlaubnis bekämen. Haschemi scherzte zwar, dass sein gesamtes Kabinett aus Ministerinnen bestehen würde, wenn er dafür gewählt würde, kritisierte aber im gleichen Atemzug die darauf abzielenden Argumente und betonte, es sei wichtig, die Ernennung auf der Grundlage von Verdiensten und nicht wegen des Geschlechts vorzunehmen. Auf diese Argumentation greifen sowohl die Konservativen als auch einige Reformer*innen zurück, um die Forderung nach Frauen in hochrangigen Regierungspositionen ad acta zu legen. Präsident Rohani spottete in einer TV-Tirade zur Kritik an der Bilanz seiner Regierung über den Fokus der Frauen, indem er klagte: „Nur die Regierung ist schlecht, der Rest des [Systems] ist in Ordnung.“ Und er fuhr fort: „Wir hören in diesen Tagen auch bessere Dinge, wie Frauen [auf einmal] gut sind, wir müssen den Frauen und ihren Rechten Aufmerksamkeit schenken...Lassen Sie uns nicht die Intelligenz der Öffentlichkeit beleidigen...sie weiß es besser.“ Diese Reaktionen verdeutlichen vielen Frauen, dass zugesagte Mandate kein echtes Engagement der männlichen reformorientierten oder konservativen Politiker implizieren, die Forderungen der Frauen nach Gleichberechtigung zu unterstützen, sondern nichts anderes als Stimmenfang sind. Eine wirkliche Bereitschaft, die politische Macht mit Politikerinnen zu teilen gibt es nicht.

Verpasste Chancen

Ein zentrales Thema in den Präsidentschaftsdebatten war die Dringlichkeit einer Lösung für Irans Wirtschaftskrise. Bedauerlicherweise griff keiner der Kandidierenden in der Diskussion die spezifischen wirtschaftlichen Sorgen und Bedürfnisse der Frauen auf. Die Wirtschaftskrise in Iran hat die iranischen Frauen besonders hart getroffen. Vor COVID-19 lag ihre Erwerbsquote bei 17 Prozent, eine der niedrigsten weltweit. In den ersten sechs Monaten der Pandemie wurden 700.000 Jobs für Frauen gestrichen. Knapp 15 Prozent der weiblichen Erwerbstätigen verloren ihren Arbeitsplatz. Insgesamt ging die Beschäftigungsquote der Frauen in dieser Zeit zurück. In Wahlkampfdebatten sprachen die Kandidierenden zwar über notwendige Verbesserungen für iranische Familien und die Überwindung der Existenzkrise vieler Menschen im Land, doch niemand thematisierte explizit die katastrophale ökonomische Lage der Frauen und insbesondere der Alleinerziehenden. Der moderate Kandidat Hemmati, Ökonom und vormals Chef der iranischen Notenbank, offerierte umfassende, technisch ausgefeilte Pläne, um Iran aus der Wirtschaftskrise zu führen. Mehrfach betonte er, wie wichtig es sei, breite Sektoren der Gesellschaft in diese Bemühungen einzubinden. Ideen oder Lösungen, wie die Integration der Frauen in die Arbeitswelt aussehen könnte, nannte er nicht.

Hemmati und der Reformkandidat Mehralizadeh erwähnten auch den Hijab, eines der prominentesten Anliegen der Frauen in Iran. Doch sie blieben vage. Zwar kritisierte Hemmati die Überwachung der Kleidung von Frauen und versprach, Belästigungen oder brutale polizeiliche Übergriffe wegen Verstößen gegen die Kleidungsvorschriften zu beenden, doch zur Abschaffung der Sittenpolizei – dem mutigen Schritt des Reformers Chatami – wollte er sich nicht durchringen. Razaiee, der Kandidat der Konservativen, schlug ein Einkommen für Hausfrauen vor, blieb jedoch Details seiner Planung und konkrete Ideen zur Umsetzung dieser Initiative schuldig.

Auch andere seit langem von den Frauen vorgebrachte Themen tauchen in den Erklärungen der Kandidat*innen nicht auf. Sie kommentierten weder Gesetzesreformen, die die Diskriminierung von Frauen aufheben würden, noch die während der COVID-Pandemie wie in anderen Ländern auch in Iran festzustellende zunehmende Gewalt gegen Frauen. Die Verabschiedung und Umsetzung eines Gesetzes zum Schutz von weiblichen Opfern von Gewalt blieb unerwähnt. Ein Engagement für eine entsprechende Maßnahme, an der seit über zehn Jahren gefeilt wurde und die Präsident Rohani buchstäblich in letzter Minute im Parlament einbrachte, war nicht zu erkennen. Die Novelle liegt mittlerweile in einer von der Justiz stark verwässerten Form den parlamentarischen Ausschüssen zur Beratung vor, wurde jedoch noch nicht verabschiedet.

Allen Widrigkeiten zum Trotz auf Veränderung drängen

Bereits vor den Wahlen gab es wenig Hoffnung auf eine bessere Zukunft für die Frauen in Iran. Gesetzesreformen oder bessere soziale und wirtschaftliche Chancen sind nicht zu erwarten. Frauenrechte im Land sind ein sensibles Thema, und es braucht den ernsthaften politischen Willen, um sich gegen den Widerstand einiger staatlicher Instanzen zu engagieren und wirkliche Veränderungen durchzusetzen. Dieser politische Wille scheint weder bei den Konservativen noch bei den Reformer*innen gegeben zu sein, obwohl letztere lange behaupteten, sie stünden auf der Seite der Frauen.

Besonders düster sind nun die Aussichten für Frauen, da Ebrahim Raissi die Wahl gewonnen hat. Raissi repräsentiert den ultrakonservativen Teil der iranischen Gesellschaft, der glaubt, dass sich Männer und Frauen biologisch ergänzen und daher unterschiedliche Rollen und Rechte haben müssen. Durch Anreize bzw. Abschreckung soll gewährleistet werden, so meint diese Strömung, dass Frauen in erster Linie Ehefrau und Mutter sind. Wenn die Erfahrungen der Iranerinnen in den Jahren der Präsidentschaft Ahmadinedschads ein Indikator sind, dann wird es in den kommenden vier oder acht Jahren ein massives „Rollback“ für sie geben. Es sind Maßnahmen zu erwarten, mit denen versucht werden wird, ihren Zugang zu höherer Bildung und Beschäftigung zu beschränken. Eine konservative Regierung dürfte überdies eine geburtenfördernde Politik vorantreiben, mit entsprechenden Barrieren beim Zugang zu reproduktiven Gesundheitsdiensten. Durch entsprechende Anreize werden vermutlich auch frühe Eheschließungen gefördert werden. Derzeit liegt das durchschnittliche Heiratsalter der Frauen bei knapp 25 Jahren, doch die Zahl der Kinder- und Frühehen ist drastisch gestiegen. Dieser Trend dürfte sich unter einer Regierung Raissi fortsetzen. Unnötig zu erwähnen, dass die Zivilgesellschaft und vor allem Frauenorganisationen weiterhin unter Druck stehen werden.

Trotz der pessimistischen Aussichten darf die Macht der iranischen Frauen nicht unterschätzt werden. In den vergangenen 43 Jahren wehrten sie sich gegen einige der regressivsten Politiken, mit denen ihre Rechte beschnitten werden sollten. Konfrontiert mit massiver rechtlicher und kultureller Diskriminierung bemühten sie sich, neue Grenzen zu setzen und soziale Normen neu zu definieren. In den Debatten in sozialen Medien und insbesondere in „Clubhouse“ entwickelten iranische Frauenaktivistinnen Ideen für den Wandel. Besonderes Augenmerk richteten sie dabei auf das Denken der jüngeren Generation. Ungeachtet des extrem schwierigen Weges, der vor ihnen liegt, wollen sie die kommenden vier oder acht Jahre auch als eine Phase des Übergangs begreifen, die unerwartete Chancen für die Förderung der Frauenrechte bringen könnte. Mit anderen Worten: Die Iranerinnen und insbesondere die Aktivistinnen unter ihnen stellen sich auf intensive Auseinandersetzungen ein, auf einen Kampf um den Erhalt der Errungenschaften der Vergangenheit und für mehr Rechte und Gleichberechtigung in der Zukunft.

Sussan Tahmasebi ist die Direktorin von FEMENA, einer Organisation, die Menschenrechtsverteidigerinnen und feministische Bewegungen in der MENA-Region unterstützt. Zwischen 1999-2010 lebte sie in Iran, wo sie sich als Teil der iranischen Frauenbewegung für die Rechte der Frauen einsetzte und an der Stärkung der iranischen Zivilgesellschaft arbeitete.

Auf Twitter: @sussantweets