Gekaufte Agrarpolitik? Über die Verflechtungen und Interessen des Deutschen Bauernverbands

Die Studie „Verflechtungen und Interessen des Deutschen Bauernverbandes (DBV)“ des Instituts Arbeit und Wirtschaft der Universität Bremen im Auftrag des Naturschutzbundes Deutschland weist nach, wie eine kleine Gruppe von Akteur_innen aus Politik, Bauernverband und Agrarwirtschaft Schlüsselpositionen besetzt. Demnach ist die Landwirtschaftspolitik in Brüssel und Berlin durchsetzt von Abgeordneten, die auch Lobbyisten sind. Es ist ein dichtes Geflecht mit Netzwerkknoten aus Politikern, Agrarkonzern-Managern, Bankern und Verbandsfunktionären, das bestimmt, wie Landwirte arbeiten und was bei Verbrauchern auf dem Teller landet.

Mit dem Projektleiter der Studie Dr. Guido Nischwitz, Dipl. Geograph, Institut für Arbeit und Wirtschaft (iaw), Universität Bremen, und Maria Noichl (SPD), Mitglied des Europäischen Parlaments, Mitglied im Ausschuss für Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung des Europäischen Parlaments, besprachen wir in Kooperation mit der Evangelischen Stadtakademie die Studienergebnisse.

Kurzgefasst:

• Historisch gewachsenes, höchst professionell organisiertes Agribusiness-Netzwerk & geringe Anzahl an Multifunktionären, die wesentliche Schlüsselpositionen strategisch besetzen à Interessenkonflikte liegen auf der Hand
• Anzeichen und Hinweise auf Einflussnahmen auf politisch-rechtliche Rahmensetzungen in der EU und Deutschland („Legislativer Fußabdruck“)

• Maria Noichl: Landwirtschaft mit sehr diverser Berufsgruppe, aber kaum eine Berufsgruppe strategisch so gut vernetzt. Aber: Unterschiedlichkeit des Berufsfeldes sei nicht im DBV vertreten, da dieser auf große Konzerne und Export fokussiert sei