Europäische Sozialdemokratie: Tradition und Moderne verbinden

Bei den Europawahlen im Mai 2019 konnten einige sozialdemokratische Parteien Achtungserfolge feiern. Nicht nur in Dänemark, Malta, Portugal und Schweden waren sozialdemokratische Parteien stark, darüber hinaus gab es für die Arbeiterparteien in den Niederlanden und in Spanien einen fast wunderhaften Aufschwung. So wurde beispielsweise die Partij van de Arbeid (PvdA) mit dem europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans stärkste Kraft in den Niederlanden nachdem sie bei der letzten Parlamentswahl 2017 auf bloß 5,7 Prozent der Wählerstimmen zählen konnte. Auch in Spanien plädiert Pedro Sánchez erfolgreich für mehr Rentensicherheit, mehr Gleichberechtigung und weniger „altes Denken“. Die Partido Socialista Obrero Español (PSOE) lag bei der vorgezogenen Parlamentswahl Ende April erstmals seit acht Jahren vorne und auch bei der Europawahl holte sie starke 33 Prozent. Doch worin liegt in den europäischen sozialdemokratischen Enklaven der Schlüssel zum Erfolg?

How to Catch-all?

Der Frage inwiefern unterschiedliche Wahlstrategien sozialdemokratischer Parteien zum Erfolg führen versucht die Studie "Carbonisym, Macronisym…huh? Electoral Strategies of progressive Parties in Europe“ des Referats der Internationalen Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung auf den Grund zu gehen. Die Autoren André Krouwel, Yordan Kutiyski, Oliver Philipp und Arne Schildberg haben durch den Vergleich der offiziellen Positionen sozialdemokratischer Parteien zu zentralen politischen Themen mit den Positionen ihrer wichtigsten Wählergruppen vier unterschiedliche sozialdemokratische Kernstrategien ermittelt: Eine davon ist die Catch-all-Taktik, mit der exemplarisch die Sveriges Socialdemokratiska Arbetareparti (SAP) in Schweden und die Sozialdemokratische Partei Österreichs (SPÖ) in Österreich das Stimmvolk von sich überzeugen konnten. Die Catch-all-Strategie zeichnet sich durch einen traditionell gemäßigten Zentrismus aus, sprich österreichische und schwedische Sozialdemokraten befürworteten in den analysierten Fällen eher moderate und weniger radikale politische Positionen aus, um sowohl die Arbeiterklasse, als auch die Wähler_innen der unteren Mittelschicht für sich gewinnen zu können.

Tatsächlich scheint diese Taktik möglichst breite Bevölkerungsschichten anzusprechen aufzugehen, denn innerhalb der getesteten Kernstrategien, handelt es sich laut den Autoren  bei der Catch-all-Strategien um die vielversprechendste (zumindest wenn es um Wahlerfolge geht). Der Vorteil den Catch-all-Parteien haben ergibt sich zudem auch noch daraus, dass diese – wie es eben in Schweden der Fall ist und in Österreich bis Ende 2017 war – der Regierung angehören und dementsprechend versuchen die Vision einer Regierungsfähigkeit aufrechtzuerhalten. Folglich ergibt sich jedoch die Frage wie die Gunst der Urnengänger_innen auch ohne (derzeitige) Regierungsbeteiligung zurückgewonnen werden kann?

Die Erfolgsformel

Anhand der einst exemplarischem Catch-All- Partei Österreichs zeigt sich nämlich derzeit innerhalb der „Staatskrise“ eher wie  man es nicht machen sollte und sich die SPÖ sich mit ihrem Misstrauensvotum gegen Kanzler Sebastian Kurz und einer fraglichen Koalition mit der rechten FPÖ ins eigene Fleisch geschnitten hat. Bei den niederländischen und spanischen Sozialdemokraten kann darauf verwiesen werden, die sich mutmaßlich anhand einer Kombination aus "mutiger Führungspersönlichkeit, einer relevanten Botschaft für Bürger_innen und das berühmte Momentum“ erklären lässt. Scheint eine doch gar nicht so komplizierte Zauberformel zu sein.

Ansprechpartner in der Stiftung:

Oliver Philipp