Sicherheitspolitik in Europa: Die Zeit ist reif!

Aber ist es auch die EU? Die sicherheitspolitischen Umbrüche der vergangenen Monate untermauern die Forderung nach einer Stärkung der Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der EU.

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Unter ihnen: Die Einrichtung von EU Zentren zur Planung und Durchführung gemeinsamer Militäroperation. Angesichts teils gravierender Unterschiede in den strategischen Kulturen, nationalen sicherheitspolitische Interessen und nicht zuletzt dem jeweiligen sicherheits- und ordnungspolitischen Anspruch der EU-Mitgliedsstaaten blieb die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) lange eine Domäne rein zwischenstaatlicher Politikkoordinierung. Die russische Annexion der Krim, die teils erratische Außenpolitik der Vereinigten Staaten und der drohende Verlust britischer Verteidigungskapazitäten scheinen jedoch auch in diesem Punkt eine Besinnung auf gemeinsame Interessen provoziert zu haben.

Wie eine kürzlich unter dem Titel „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ veröffentlichte Studie das Referat Internationale Politikanalyse der Friedrich-Ebert-Stiftung belegt, findet das Vorhaben zur Intensivierung der Zusammenarbeit breite Zustimmung und macht dabei weder vor politischen noch vor den häufig so maßgeblichen regionalen Konfliktlinien halt. Daraus voreilig auch auf eine gemeinsame Motivlage zu schließen wäre jedoch mehr als irreführend. Ein Blick in die Studie gibt Aufschluss über die komplexe Interessenlage.

Relaunch of Europe

Die Studie „The Relaunch of Europe: Mapping Member States‘ Reform Interests“ erfasst den Spielraum für Reformen in den EU-27. Anhand zwölf konkreter Vorhaben identifizieren die Autor_innen mögliche Koalitionen für einen Neustart der europäischen Integration.

Ansprechpartner in der Stiftung

Arne Schildberg