Bild: Foto: FES / Jens Schicke
Die Einigung Europas ist ein andauernder Prozess, der weiterhin großer politischer Anstrengung bedarf. Zumal Europa seit einigen Jahren immer öfter mit dem Begriff der Krise verbunden wird. Erstmals seit 50 Jahren sprechen wir nicht mehr nur über Vertiefung und Erweiterung, sondern auch über Teilung und Abgrenzung. Wie ist der Zustand Europas tatsächlich? Wie wirkt Europa auf die Welt? Wie solidarisch sind die Länder Europas? Und wie sollte diese Solidarität aussehen?
Darüber diskutierten Prof. Dr. Jürgen Zöllner, Vorstand der Friedrich-Ebert-Stiftung, Prof. Dr. Gesine Schwan, Mitbegründerin und Leiterin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform, Dr. Michal Polakowski und Prof. Dr. Zheng Gongcheng mit über 100 Gästen am 13. Oktober 2015 in der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin. Professor Zheng Gongcheng und Dr. Polakowski sind führende Sozialwissenschaftler aus China und Polen. Zheng Gongcheng ist darüber hinaus Mitglied in der zentralen gesetzgebenden Institution Chinas. Bei Fragen der sozialen Sicherung ist er einer der wichtigsten Berater der Regierung der VR China. Im Rahmen seiner wissenschaftlichen und politischen Arbeit unterhält er nicht nur viele Verbindungen nach Europa, vielmehr sind für ihn die sozialen Sicherungssysteme Europas wichtige Referenzpunkte für die chinesische Entwicklung.
Die Veranstaltung ist Teil eines gemeinsamen Projektes der politischen Stiftungen in Deutschland. In der Veranstaltungsreihe "Das fremde Europa" präsentieren profilierte Persönlichkeiten aus nichteuropäischen Ländern ihre Sicht auf unseren Kontinent und formulieren ihre Einschätzungen und Erwartungen. Die Reihe leistet einen Beitrag zur Diskussion über die Möglichkeiten des künftigen Humboldt-Forums in Berlin, in dem in Zukunft u.a. die nichteuropäischen Sammlungen der Berliner Museen ihren Platz finden und den Blick auf die Welt außerhalb Europas öffnen. Daneben soll das Humboldt-Forum aber auch ein Ort des internationalen Dialogs werden.
Zheng Gongcheng hob hervor, dass Europa durch die Schaffung der Europäischen Union zu einem Kontinent des Friedens und des Wohlstands geworden sei. Er gehe davon aus, dass die Gemeinschaft sich auch weiterhin an den Werten Freiheit, Gleichheit und Solidarität orientieren werde. China wünsche sich in jedem Fall eine größere Rolle Europas in der Welt. Gesine Schwan betonte, dass dieser Wunsch Chinas und vieler anderer Länder eine Verpflichtung für die Europäische Union und die europäischen Nationalstaaten sein müsse. Daher dürfen sich Europa und Deutschland auch nicht abgrenzen. Die Herausforderungen müssten gemeinsam gemeistert werden. Dazu bedarf es einer intensiven und ehrlichen internen Abstimmung der Regierungen und auch innerhalb der einzelnen Länder, da Solidarität nicht verordnet werden könne. Europa habe aber letztendlich nur eine Zukunft, wenn es nach außen und innen solidarisch sei. Die europäischen Gesellschaften seien auch zur Solidarität bereit, dies müsse die Politik konsequent umsetzen.
Eine Politik für Europa muss in erster Linie von den Bürger_innen Europas getragen werden. Wir wollen daher wissen, welche Erwartungen die Menschen an die EU haben. Momentan ist eine kritische Einstellung weit verbreitet. Wie muss sich die EU verändern, damit das Vertrauen in sie wieder wächst? Wie kann die EU fairer, demokratischer und inklusiver gestaltet werden? Vor allem im Rahmen der politischen Bildung wollen wir einen Beitrag leisten, um ein Europa des Zusammenhalts zu befördern.