Migrationsgipfel in Valletta: Nur ein Tropfen auf den heißen Stein?

Notwendig sei ein umfassendes Migrationsregime –dafür gebe es seitens der EU jedoch keine Bereitschaft, kommentieren Elisabeth Braune und Florian Koch im Online-Journal Internationale Politik und Gesellschaft.

Der EU-Afrika-Gipfel auf Malta endete mit einer gemeinsamen Erklärung und einem neuen Aktionsplan, welcher weniger auf Abschottung und Grenzsicherung abzielt als zu befürchten war. Trotzdem kann nicht die Rede sein von einem partnerschaftlichen Verhältnis der zwei Kontinente und auch langfristige und kohärente Lösungen in der Migrationsfrage sind nicht in Sicht.

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Demokratisches Europa

Eine Politik für Europa muss in erster Linie von den Bürger_innen Europas getragen werden. Wir wollen daher wissen, welche Erwartungen die Menschen an die EU haben. Momentan ist eine kritische Einstellung weit verbreitet. Wie muss sich die EU verändern, damit das Vertrauen in sie wieder wächst? Wie kann die EU fairer, demokratischer und inklusiver gestaltet werden? Vor allem im Rahmen der politischen Bildung wollen wir einen Beitrag leisten, um ein Europa des Zusammenhalts zu befördern.

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