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Demokratische Gesellschaften brauchen mündige Bürger_innen. Das gilt für alle Bereiche des alltäglichen Lebens. Mitbestimmung ist zentral für die Arbeitswelt und wird oft in diesem Kontext genutzt. Doch auch in der Politik ist Mitbestimmung entscheidend für die Demokratie: Denn sie bedeutet, dass Bürger_innen mitreden, ihre vielfältigen Meinungen einbringen und mitentscheiden können.
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Mitbestimmung muss unterschiedliche Interessengruppen in den Kommunen zusammenbringen, findet Gesine Schwan. Mit der „Berlin Governance Platform” hat sie ein neues Beteiligungsformat erarbeitet.
Wie kann mehr Mitbestimmung die lokale Demokratie stärken? Kommunale Entwicklungsbeiräte wollen eine neue Möglichkeit der Partizipation vor Ort eröffnen.
„Ernährung im Wandel“ heißt der erste vom Bundestag eingesetzte Bürgerrat, in dem ausgewählte Bürger_innen ernährungspolitische Vorschläge erarbeiteten. Eine neue Form der Beteiligung.
Das Modellprojekt LOSLAND hat Bürgerräte in bundesweit zehn Kommunen initiiert. Auch Ludwigsfelde in Brandenburg setzt auf die Mitsprache seiner Bürger_innen.
Kein Bundesland hat beim Thema „Direkte Demokratie“ eine längere Tradition als Baden-Württemberg. Seit mehr als 70 Jahren ist sie hier sogar in der Verfassung verankert.
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Mitbestimmung heißt, dass alle in einer Organisation vertretenen Gruppen am Willensbildungs- und Entscheidungsprozess teilhaben. Sie bietet Arbeitnehmer_innen Möglichkeiten und Rechte, ihre Arbeitswelt aktiv mitzugestalten – und ist damit gelebte Demokratie am Arbeitsplatz. Mitbestimmung ist aber auch Voraussetzung für eine funktionierende und aktive demokratische Gesellschaft. Ein Beispiel dafür sind kommunale Jugendvertretungen, wie unsere Beiträge aus Leonberg zeigen. Mitbestimmung treiben außerdem auch Bürgerräte voran, die politische Entscheidungsträger_innen beraten. Wir stellen in den kommenden Monaten wegweisende Beispiele vor.
Lukas Meyer-Schwickerath Projektleitung
030 269 35 73 26E-Mail